Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am Erlenbruch
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 03.12.2018, EA 301 entstanden aus Vorlage: OF 492/11 vom 17.11.2018
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am Erlenbruch Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel eingestellt, um Am Erlenbruch eine Schadstoffmessstation zu installieren. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.
Begründung: Mittels Passivsammlern sind Am Erlenbruch deutliche Schadstoffüberschreitungen festgestellt worden. Es handelt sich jedoch lediglich um Durchschnittswerte, in denen auch die Nacht- und Urlaubszeiten erfasst werden. Das bedeutet, dass in den Spitzenverkehrszeiten, das sind Am Erlenbruch mehrere Stunden am Tag, extreme Werte erreicht werden. Mit der Fertigstellung des Riederwaldtunnels ist nicht vor 2027 zu rechnen und die Prognosen zeigen, dass die Straße Am Erlenbruch auch danach weiter stark befahren wird. Die Prognosen rechnen nur mit einer Verkehrsentlastung von 30 Prozent für die Straße Am Erlenbruch. Zusätzlich wird auch der Autobahnverkehr nach Austritt aus dem Tunnel für Lärm- und Schadstoffbelastungen sorgen, besonders in den Hauptverkehrszeiten, wo auf der Autobahn eine Geschwindigkeit von 30 km/h prognostiziert wird. Dies bedeutet am Autobahnkreuz Erlenbruch Stop-and-go-Verkehr und hohe Belastungen. Für valide Zahlen, die als Grundlage für weitere verkehrsplanerische Maßnahmen dienen, ist es notwendig, eine Schadstoffmessstation zu installieren. Dies ist die einzige Möglichkeit, die Entwicklung vor, während und nach dem Bau des Riederwaldtunnels realistisch zu beurteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2018OFOF 492/11Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation auf dem ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2018Sie sind hierEAEA 301Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Schadstoffmessstation Am ErlenbruchEtatanregung
- 23. April 2019Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 707Schadstoffmessstation Am ErlenbruchStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2018 5 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Annahme) sowie BFF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 2