30 km/h auch auf der Straße .Zur Kalbacher Höhe.
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Zur Kalbacher Höhe — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
- Zebrastreifen Zur Kalbacher Höhe für den Bonifatiuspark30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Durchfahrtssperren im südöstlichen Riedberg12.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Zur Kalbacher Höhe per E-MailInhalt
Antrag vom 21.08.2006, OF 49/12
Betreff:
30 km/h auch auf der Straße "Zur Kalbacher Höhe"
Mit der M 119 vom 16. Juni 2006 hat der Magistrat die Stadtverordneten-versammlung gebeten, die Ablehnung der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der Straße "Zur Kalbacher Höhe“ im Stadtteil Riedberg zu beschließen.
Da der Magistrat die M 119 auf vollkommen haltlose Argumente stützt und die örtlichen Gegebenheiten offensichtlich verkennt, bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung statt dessen wie folgt zu beschließen:
- Die Straße "Zur Kalbacher Höhe“ wird in die im Baugebiet Riedberg bestehende Tempo-30-Zone eingebunden. Der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit steht nach Ansicht der Stadtverordnetenversammlung weder die Netzfunktion der Straße im Erschließungskonzept noch der Umstand entgegen, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung missachtet werden könnte.
- Auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22. September 2005, §9981, wird verwiesen. Er hat weiterhin Geltung.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2006MM 119Erweiterung der Tempo-30-Zone im Baugebiet RiedbergMagistratsvortrag
- 21. August 2006Sie sind hierOFOF 49/1230 km/h auch auf der Straße .Zur Kalbacher Höhe.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 1. September 2006OAOA 15130 km/h auch auf der Straße Zur Kalbacher Höhe Vortrag des Magistrats vom 16.06.2006, M 119Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme