Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

30 km/h auch auf der Straße .Zur Kalbacher Höhe.

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Zur Kalbacher Höhe — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Zur Kalbacher Höhe per E-Mail

Inhalt

Antrag vom 21.08.2006, OF 49/12

Betreff:

30 km/h auch auf der Straße "Zur Kalbacher Höhe"

Mit der M 119 vom 16. Juni 2006 hat der Magistrat die Stadtverordneten-versammlung gebeten, die Ablehnung der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der Straße "Zur Kalbacher Höhe“ im Stadtteil Riedberg zu beschließen.

Da der Magistrat die M 119 auf vollkommen haltlose Argumente stützt und die örtlichen Gegebenheiten offensichtlich verkennt, bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung statt dessen wie folgt zu beschließen:

  1. Die Straße "Zur Kalbacher Höhe“ wird in die im Baugebiet Riedberg bestehende Tempo-30-Zone eingebunden. Der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit steht nach Ansicht der Stadtverordnetenversammlung weder die Netzfunktion der Straße im Erschließungskonzept noch der Umstand entgegen, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung missachtet werden könnte.
  2. Auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22. September 2005, §9981, wird verwiesen. Er hat weiterhin Geltung.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2006MM 119Erweiterung der Tempo-30-Zone im Baugebiet RiedbergMagistratsvortrag
  2. 21. August 2006Sie sind hier
    OFOF 49/1230 km/h auch auf der Straße .Zur Kalbacher Höhe.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. September 2006OAOA 15130 km/h auch auf der Straße Zur Kalbacher Höhe Vortrag des Magistrats vom 16.06.2006, M 119Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 151 2006 Die Vorlage OF 49/12 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Mit dem Vortrag des Magistrats vom 16.06.2006, M 119, hat der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung gebeten, die Ablehnung der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der Straße Zur Kalbacher Höhe im Stadtteil Riedberg zu beschließen. Da sich der Magistrat in der Vorlage M 119 auf vollkommen haltlose Argumente stützt und die örtlichen Gegebenheiten offensichtlich verkennt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: 1. Der Vortrag des Magistrats M 119 wird abgelehnt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Straße Zur Kalbacher Höhe in die im Baugebiet Riedberg bestehende Tempo-30-Zone einzubinden. Der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit steht nach Ansicht der Stadtverordnetenversammlung weder die Netzfunktion der Straße im Erschließungskonzept noch der Umstand entgegen, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung missachtet werden könnte. 3. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005, § 9981, hat weiterhin Geltung."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen