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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Während die Anbindung der Ortumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2008, OF 481/7

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Die für 2008 vorgesehenen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim werden, sofern nicht verbraucht, in das kommende Haushaltsjahr übertragen. Zudem werden für 2009 und 2010 ausreichend Mittel für den Bau eines ersten Teilabschnitts in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Während die Anbindung der Ortumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008Sie sind hier
    OFOF 481/7Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2008EAEA 61Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenEtatanregung
  3. 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 769Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel und Baumittel einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 28 · 25.11.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 61 2008 Die Vorlage OF 481/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFREP
Ablehnung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF, REP und Wöhle gegen FARBECHTE(= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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