Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
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- Parken in der Straße Praunheimer Weg22.10.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Sofortiges Moratorium für den „Stadtteil der Quartiere“ nach dem SEM-Satzungsbeschluss - Offenlegung der unbezahlbaren Baufolgekosten, Stopp der Blockade von Schulflächen und Berücksichtigung der real gemessenen Hitze-Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Praunheimer Weg per E-MailBegründung
Während die Anbindung der Ortumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt.
Inhalt
Antrag vom 10.11.2008, OF 481/7
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Die für 2008 vorgesehenen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim werden, sofern nicht verbraucht, in das kommende Haushaltsjahr übertragen. Zudem werden für 2009 und 2010 ausreichend Mittel für den Bau eines ersten Teilabschnitts in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Während die Anbindung der Ortumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt.
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2008Sie sind hierOFOF 481/7Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2008EAEA 61Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenEtatanregung
- 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 769Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel und Baumittel einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF, REP und Wöhle gegen FARBECHTE(= Ablehnung)