Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Praunheimer Weg — 27 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
- Bessere und insektenfreundliche Beleuchtung des Verbindungswegs vom Schulzentrum zum Praunheimer Weg22.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Parken in der Straße Praunheimer Weg22.10.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Sofortiges Moratorium für den „Stadtteil der Quartiere“ nach dem SEM-Satzungsbeschluss - Offenlegung der unbezahlbaren Baufolgekosten, Stopp der Blockade von Schulflächen und Berücksichtigung der real gemessenen Hitze-Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Praunheimer Weg per E-MailBegründung
Während die Anbindung der Ortsumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im Übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2009, ST 769 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Dem ersten Satz der Vorlage EA 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der zweite Satz der Vorlage EA 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 61
entstanden aus Vorlage: OF 481/7 vom 10.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für 2008 vorgesehenen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim werden, sofern nicht verbraucht, in das kommende Haushaltsjahr übertragen. Zudem werden für 2009 und 2010 ausreichend Mittel für den Bau eines ersten Teilabschnitts in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Während die Anbindung der Ortsumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im Übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2008OFOF 481/7Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 61Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenEtatanregung
- 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 769Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel und Baumittel einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP und NPD (= Annahme)