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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen…

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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Aufgrund von erheblichen Versäumnissen seitens des Magistrats konnten Planung und Bauausführung der dringend notwendigen Heerstraßensanierung zwischen Ludwig-Landamnn-Str. und Damaschkeanger noch nicht vorangetrieben werden. Es ist daher erforderlich, dass die nicht abgerufenen Mittel für die Folgejahre zur Verfügung stehen.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2008, OF 480/7

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragen

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Die in 2008 für Planung und Bauausführung der og. Heerstraßensanierung vorgesehenen Mittel werden erneut ins Folgejahr übertragen. Dies gilt auch für die Mittel, die bereits aus 2007 nach 2008 übertragen wurden.

Begründung:

Aufgrund von erheblichen Versäumnissen seitens des Magistrats konnten Planung und Bauausführung der dringend notwendigen Heerstraßensanierung zwischen Ludwig-Landamnn-Str. und Damaschkeanger noch nicht vorangetrieben werden.

Es ist daher erforderlich, dass die nicht abgerufenen Mittel für die Folgejahre zur Verfügung stehen.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2008Sie sind hier
    OFOF 480/7Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2008EAEA 60Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 28 · 25.11.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 60 2008 Die Vorlage OF 480/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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