Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen…
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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragen
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Damaschkeanger — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Offener Bücherschrank am Damaschkeanger15.09.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Sitzbank im Damaschkeanger06.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Seit Februar ist es Im Damaschkeanger in Praunheim zu mehreren Einbrüchen und weiteren versuchten Einbrüchen gekommen. D19.06.2019 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Damaschkeanger per E-MailBegründung
Aufgrund von erheblichen Versäumnissen seitens des Magistrats konnten Planung und Bauausführung der dringend notwendigen Heerstraßensanierung zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger noch nicht vorangetrieben werden. Es ist daher erforderlich, dass die nicht abgerufenen Mittel für die Folgejahre zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 60
entstanden aus Vorlage: OF 480/7 vom 12.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die in 2008 für Planung und Bauausführung der oben genannten Heerstraßensanierung vorgesehenen Mittel werden erneut ins Folgejahr übertragen. Dies gilt auch für die Mittel, die bereits aus 2007 nach 2008 übertragen wurden.
Begründung:
Aufgrund von erheblichen Versäumnissen seitens des Magistrats konnten Planung und Bauausführung der dringend notwendigen Heerstraßensanierung zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger noch nicht vorangetrieben werden.
Es ist daher erforderlich, dass die nicht abgerufenen Mittel für die Folgejahre zur Verfügung stehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2008OFOF 480/7Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 60Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger aus 2008 erneut übertragenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)