Dreizehnte Kita auf dem Riedberg
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung einer Nutzung des unbebauten Grundstücks an der Mart-Stam-Straße für eine 13. Kita. Dies ist notwendig, da stadtweit nur wenige geeignete Flächen für Kitas zur Verfügung stehen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Das Bildungsdezernat hat mit ST 2370 vom 24.11.2023, ST 1781 vom 28.08.2023 hingewiesen, dass keine freie Fläche für eine 13. Kia zur Verfügung steht. Darüber hinaus sucht stadtweit das Bildungsdezernat bei politisch Verantwortlichen und über die Bevölkerung für Kitas und Schulen geeignete Flächen und bittet diese dem Dezernat vorzuschlagen.
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob auf dem brach liegenden unbebauten Grundstück (s. Plan) an der "Mart-Stam-Straße" Ecke "Walter-Gropius-Straße", "Ernst-Balser-Straße" eine Nutzung für eine 13. Kita gegebenenfalls mit öffentlich nutzbaren (anmietbaren) Räumen vorstellbar ist.
Begründung
Dem Ortsbeirat 12 ist bekannt, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch Inflation, steigende Baustoffkosten und Zinserhöhungen geändert haben. Darüber hinaus stehen stadtweit nur wenige geeignete Flächen für Schulen und Kitas zur Verfügung. Daher ist eine solche Nutzung dort gut vorstellbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2022OFOF 238/12Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt, LINKE.
- 6. Mai 2022VV 399Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?Anfrage
- 12. Januar 2023OFOF 344/12Kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze für das Baugebiet „Berghöfe“ schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Januar 2023OMOM 3476Kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze für das Baugebiet „Berghöfe“ schaffenDirektanregung
- 28. August 2023STST 1781Kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze für das Baugebiet "Berghöfe" schaffenStellungnahme
- 24. November 2023STST 2370Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?Stellungnahme
- 4. Januar 2024Sie sind hierOFOF 474/12Dreizehnte Kita auf dem RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2024OAOA 433Dreizehnte Kita auf dem RiedbergAnregung
- 21. März 2025Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 460Dreizehnte Kita auf dem RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU