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Die Gestalt der alten Gaslaternen (mit LED) auch in Alt-Heddernheim erhalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

(mit LED) auch in Alt-Heddernheim erhalten Die in der M 69/2014 genannten Grundlagen, als Umrüstgebiet benannt zu werden, sind nicht in allen Details nachvollziehbar. Mit dem Pilotprojekt in der Heddernheimer Niestergasse glaubte man vor Ort, dass Alt-Heddernheim grundsätzlich ein Gebiet sein wird, wo die alten Formen der Gaslaternen, nunmehr mit LED-Licht, erhalten werden. Es ist festzustellen,dass Alt-Heddernheim a) eine bestehende Erhaltungssatzung hat b) ein homogenes Stadtteilbild aufweist Mit Ausnahme der früheren Durchgangsstraße Heddernheimer Landstraße besitzen die Straßen zurzeit stadtteilprägendes Gaslicht. Vor diesem Hintergrund wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Die Umrüstungsgebiete sind also Quartiere, die "eine hohe städtebauliche Integrität aufweisen und in denen die Gasleuchte gestalterischer Bestandteil des Gesamteindruck ist". Sind diese Leitgedanken für Heddernheim nicht zutreffend?
  2. Kann es passieren, wenn die jetzigen städtischen Pläne umgesetzt werden, dass in Alt Heddernheim mittelfristig nur noch die "LED Gaslaternen" in der Niestergasse in dieser Formensprache übrigbleiben?
  3. Die Begründung der Auswahl von Umrüstgebieten mit den vielen Ausnahmen und besonderen Auslegungen der ästhetischen Aspekte sind nicht immer nachvollziehbar. Wurden die Kriterien zur Auswahl der Umrüstgebiete auch mit Hinblick auf begrenzte finanzielle Ressourcen ausgewählt ? Wie stark konnte der Denkmalschutz seine Auffassung einbringen?
  4. Die Entwicklung der LED-Lichttechnik geht weiter voran, die entsprechenden Anschaffungspreise werden wohl auch weiter sinken. Könnte Alt-Heddernheim auch Umrüstgebiet werden, wenn man den Austausch der alten Laternen zeitlich bis zum Maximum der Lebenszeit streckt?
  5. Wäre ein finanzieller Beitrag aus dem Ortsbeiratsbudget zur Umrüstung in "LED-Gaslaternen" für die Stadt in ihrer Entscheidungsfindung hilfreich? (siehe auch Pressemitteilung des Magistrats vom 28.03. 2014 " Magistrat beschließt Abschied vom Energieträger Gas...." >> " Jedoch können die Ortsbeiräte hier durchaus auch andere Straßen, in denen heute Gasbeleuchtung brennt, für eine Umrüstung auf.... nachempfundene LED- Laternen vorsehen - die finanziellen Möglichkeiten hierzu könnten beispielsweise über die Ortsbeiratsbudgets gegeben sein."
  6. Was kostet in Alt-Heddernheim (im Bereich der Erhaltungssatzung) die Umrüstung von Gas
    • a)auf konventionellen Strombetrieb,
    • b)auf LED-Licht in der Gestalt der alten Gaslaternen?
  7. Ist Alt-Heddernheim aufgrund seiner erheblichen Größe nicht Umrüstgebiet ? Begründung: Bei allen Modernisierungs- und Effizienzgedanken der Stadt sollte man die starke Verbundenheit der Heddernheimerinnen und Heddernheimer mit ihrer traditionellen Stadtteilbeleuchtungsformensprache nicht zu gering einschätzen.

Inhalt

Antrag vom 24.04.2014, OF 463/8

Betreff: Die Gestalt der alten Gaslaternen (mit LED) auch in Alt-Heddernheim erhalten Die in der M 69/2014 genannten Grundlagen, als Umrüstgebiet benannt zu werden, sind nicht in allen Details nachvollziehbar. Mit dem Pilotprojekt in der Heddernheimer Niestergasse glaubte man vor Ort, dass Alt-Heddernheim grundsätzlich ein Gebiet sein wird, wo die alten Formen der Gaslaternen, nunmehr mit LED-Licht, erhalten werden. Es ist festzustellen,dass Alt-Heddernheim a) eine bestehende Erhaltungssatzung hat b) ein homogenes Stadtteilbild aufweist Mit Ausnahme der früheren Durchgangsstraße Heddernheimer Landstraße besitzen die Straßen zurzeit stadtteilprägendes Gaslicht. Vor diesem Hintergrund wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Die Umrüstungsgebiete sind also Quartiere, die "eine hohe städtebauliche Integrität aufweisen und in denen die Gasleuchte gestalterischer Bestandteil des Gesamteindruck ist". Sind diese Leitgedanken für Heddernheim nicht zutreffend?
  2. Kann es passieren, wenn die jetzigen städtischen Pläne umgesetzt werden, dass in Alt Heddernheim mittelfristig nur noch die "LED Gaslaternen" in der Niestergasse in dieser Formensprache übrigbleiben?
  3. Die Begründung der Auswahl von Umrüstgebieten mit den vielen Ausnahmen und besonderen Auslegungen der ästhetischen Aspekte sind nicht immer nachvollziehbar. Wurden die Kriterien zur Auswahl der Umrüstgebiete auch mit Hinblick auf begrenzte finanzielle Ressourcen ausgewählt ? Wie stark konnte der Denkmalschutz seine Auffassung einbringen?
  4. Die Entwicklung der LED-Lichttechnik geht weiter voran, die entsprechenden Anschaffungspreise werden wohl auch weiter sinken. Könnte Alt-Heddernheim auch Umrüstgebiet werden, wenn man den Austausch der alten Laternen zeitlich bis zum Maximum der Lebenszeit streckt?
  5. Wäre ein finanzieller Beitrag aus dem Ortsbeiratsbudget zur Umrüstung in "LED-Gaslaternen" für die Stadt in ihrer Entscheidungsfindung hilfreich? (siehe auch Pressemitteilung des Magistrats vom 28.03. 2014 " Magistrat beschließt Abschied vom Energieträger Gas...." >> " Jedoch können die Ortsbeiräte hier durchaus auch andere Straßen, in denen heute Gasbeleuchtung brennt, für eine Umrüstung auf.... nachempfundene LED- Laternen vorsehen - die finanziellen Möglichkeiten hierzu könnten beispielsweise über die Ortsbeiratsbudgets gegeben sein."
  6. Was kostet in Alt-Heddernheim (im Bereich der Erhaltungssatzung) die Umrüstung von Gas
    • a)auf konventionellen Strombetrieb,
    • b)auf LED-Licht in der Gestalt der alten Gaslaternen?
  7. Ist Alt-Heddernheim aufgrund seiner erheblichen Größe nicht Umrüstgebiet ? Begründung: Bei allen Modernisierungs- und Effizienzgedanken der Stadt sollte man die starke Verbundenheit der Heddernheimerinnen und Heddernheimer mit ihrer traditionellen Stadtteilbeleuchtungsformensprache nicht zu gering einschätzen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2014Sie sind hier
    OFOF 463/8Die Gestalt der alten Gaslaternen (mit LED) auch in Alt-Heddernheim erhalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2014VV 1015Die Gestalt der alten Gaslaternen (mit LED) auch in Alt Heddernheim erhaltenAnfrage
  3. 6. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1313Die Gestalt der alten Gaslaternen (mit LED) auch in Alt Heddernheim erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 29 · 08.05.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 506 2014 Auskunftsersuchen V 1014 2014 Auskunftsersuchen V 1015 2014 1. a) Die Vorlage M 69 wird Sitzung am 06.11.2014 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird unter Hinweis auf OA 506 gebeten, die Vorlage bis zum 20.11.2014 zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 426/8 wird abgelehnt. 3. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 69 wird bis zur Sitzung am 20.11.2014 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 462/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Antragstextes entfällt und unter Ziffer 1. in der Klammer die Worte "und Straßen" angefügt werde. 5. Die Vorlage OF 463/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
4 CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 CDULinkeFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FREIE WÄHLER zu 2. 4 CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Der Vertreter der LINKE. hat an den Abstimmungen zu 4. und 5. nicht teilgenommen.

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