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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…

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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der N

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Die auf die Vorlage OA 437 d. OBR 4 v. 27.11. 2001 antwortenden Berichte B 508 v. 17.05.2002 und B 273 v. 31.03. 2003 halten an dem Ziel fest, die Ostparkstraße in ihrer gesamten Länge vom Danziger Platz bis zum Ratsweg durchgehend auf der Grundlage der Planung des Service-Centers (SCV) des Ordnungsamtes neu zu ordnen. Die Umsetzung wurde vollständig entlang des Ostparks realisiert; der letzte Teilabschnitt von der Einfahrt zu den Sportplätzen des Ostparks bis zum Danziger Platz "soll nach dem begonnen Muster weitergeführt werden"(B 273). Dazu zählen insbesondere die bereits genehmigten Teilmaßnahmen:

  1. Einrichtung der Senkrechtparkplätze
  2. Umbau und behindertengerechte Ausgestaltung der Fußgängerüberwege
  3. Einrichtung des Fußgängerüberwegs an der Lilli-Schönemann-Steige
  4. Entfernung der Mittelmarkierung
  5. Geschwindigkeitsreduzierende Fahrbahnführung zwischen der Ostparkstraße 45-79 Der OBR 4 unterstreicht mit dieser Etatanregung nochmals seinen politischen Gestaltungswillen für die Schaffung und Erhaltung des wohnnahen Erholungsraumes. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse:
  6. Sitzung des OBR 4 am 11.11.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 1030 2003 Die Vorlage OF 458/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.10.2003, OF 458/4

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der Neugestaltung der Ostparkstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die für die endgültige Umsetzung der Neugestaltung der Ostparkstraße notwendigen Mittel werden für den Haushalt des Jahres 2004 eingestellt.

Die Realisierung wird zeitnah begonnen.

Begründung:

Die auf die Vorlage OA 437 d. OBR 4 v. 27.11. 2001 antwortenden Berichte B 508 v. 17.05.2002 und B 273 v. 31.03. 2003 halten an dem Ziel fest, die Ostparkstraße in ihrer gesamten Länge vom Danziger Platz bis zum Ratsweg durchgehend auf der Grundlage der Planung des Service-Centers (SCV) des Ordnungsamtes neu zu ordnen.

Die Umsetzung wurde vollständig entlang des Ostparks realisiert; der letzte Teilabschnitt von der Einfahrt zu den Sportplätzen des Ostparks bis zum Danziger Platz "soll nach dem begonnen Muster weitergeführt werden"(B 273).

Dazu zählen insbesondere die bereits genehmigten Teilmaßnahmen:

  1. Einrichtung der Senkrechtparkplätze
  2. Umbau und behindertengerechte Ausgestaltung der Fußgängerüberwege
  3. Einrichtung des Fußgängerüberwegs an der Lilli-Schönemann-Steige
  4. Entfernung der Mittelmarkierung
  5. Geschwindigkeitsreduzierende Fahrbahnführung zwischen der Ostparkstraße 45-79

Der OBR 4 unterstreicht mit dieser Etatanregung nochmals seinen politischen Gestaltungswillen für die Schaffung und Erhaltung des wohnnahen Erholungsraumes.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 458/4Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der N
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. November 2003EAEA 1030Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der NEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 1030 2003 Die Vorlage OF 458/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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