Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…
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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der N
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Ostparkstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Sichere und barrierearme Nutzung der Hundewiese am Röderberghang12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Einzäunung der Hundewiese am Röderberghang06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Bus zum Main Bad Bornheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Ostparkstraße per E-MailBegründung
Die auf die Vorlage OA 437 des OBR 4 vom 27.11. 2001 antwortenden Berichte B 508 vom 17.05.2002 und B 273 vom 31.03. 2003 halten an dem Ziel fest, die Ostparkstraße in ihrer gesamten Länge vom Danziger Platz bis zum Ratsweg durchgehend auf der Grundlage der Planung des Service-Centers (SCV) des Ordnungsamtes neu zu ordnen. Die Umsetzung wurde vollständig entlang des Ostparks realisiert; der letzte Teilabschnitt von der Einfahrt zu den Sportplätzen des Ostparks bis zum Danziger Platz "soll nach dem begonnen Muster weitergeführt werden"(B 273). Dazu zählen insbesondere die bereits genehmigten Teilmaßnahmen:
- Einrichtung der Senkrechtparkplätze
- Umbau und behindertengerechte Ausgestaltung der Fußgängerüberwege
- Einrichtung des Fußgängerüberwegs an der Lili-Schönemann-Steige
- Entfernung der Mittelmarkierung
- Geschwindigkeitsreduzierende Fahrbahnführung zwischen der Ostparkstraße 45-79 Der OBR 4 unterstreicht mit dieser Etatanregung nochmals seinen politischen Gestaltungswillen für die Schaffung und Erhaltung des wohnnahen Erholungsraumes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2004, ST 438 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1030 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass die Maßnahme in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 11.11.2003, EA 1030
entstanden aus Vorlage: OF 458/4 vom 28.10.2003
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der Neugestaltung der Ostparkstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für die endgültige Umsetzung der Neugestaltung der Ostparkstraße notwendigen Mittel werden für den Haushalt des Jahres 2004 eingestellt.
Die Realisierung wird zeitnah begonnen.
Begründung:
Die auf die Vorlage OA 437 des OBR 4 vom 27.11. 2001 antwortenden Berichte B 508 vom 17.05.2002 und B 273 vom 31.03. 2003 halten an dem Ziel fest, die Ostparkstraße in ihrer gesamten Länge vom Danziger Platz bis zum Ratsweg durchgehend auf der Grundlage der Planung des Service-Centers (SCV) des Ordnungsamtes neu zu ordnen.
Die Umsetzung wurde vollständig entlang des Ostparks realisiert; der letzte Teilabschnitt von der Einfahrt zu den Sportplätzen des Ostparks bis zum Danziger Platz "soll nach dem begonnen Muster weitergeführt werden"(B 273).
Dazu zählen insbesondere die bereits genehmigten Teilmaßnahmen:
- Einrichtung der Senkrechtparkplätze
- Umbau und behindertengerechte Ausgestaltung der Fußgängerüberwege
- Einrichtung des Fußgängerüberwegs an der Lili-Schönemann-Steige
- Entfernung der Mittelmarkierung
- Geschwindigkeitsreduzierende Fahrbahnführung zwischen der Ostparkstraße 45-79
Der OBR 4 unterstreicht mit dieser Etatanregung nochmals seinen politischen Gestaltungswillen für die Schaffung und Erhaltung des wohnnahen Erholungsraumes.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2003OFOF 458/4Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der NOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. November 2003Sie sind hierEAEA 1030Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Von der halben Rennstrecke zur ganzen Anwohnerstraße - Vollständige Umsetzung der NEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)