Kontrolle der Parkbewirtschaftungs- und Anwohnerparkbevorrechtigungsgebiete im Nordend
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 beantragt, dass der Magistrat die Häufigkeit der Kontrollen der Parkbewirtschaftungs- und Anwohnerparkbevorrechtigungsgebiete im Nordend prüft und berichtet. Dies geschieht aufgrund von Rückmeldungen der Anwohnenden, die einen Rückgang der Kontrollen wahrnehmen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,
wie häufig werden die Parkbewirtschaftungs- und Anwohnerparkbevorrechtigungsgebiete im Nordend aktuell kontrolliert?
Begründung
Es wenden sich immer mehr Anwohnende an den Ortsbeirat die berichten, dass die Kontrollen nach dem subjektiven Empfinden in letzter Zeit sehr stark zurück gegangen sind. Um dies zu entkräften wäre es wichtig die Daten der erfolgten Kontrollen zu erfahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2023Sie sind hierOFOF 449/3Kontrolle der Parkbewirtschaftungs- und Anwohnerparkbevorrechtigungsgebiete im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Januar 2023VV 591Kontrolle der Parkbewirtschaftungs- und Anwohnerparkbevorrechtigungsgebiete im NordendAnfrage
- 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1163Kontrolle der Parkbewirtschaftungs- und Anwohnerparkbevorrechtigungsgebiete im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme