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Parkplakettengebiet am Baseler Platz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Pendlern ist es zur Zeit sehr gut möglich, das Fahrzeug in diesem Bereich abzustellen, wenn sie es vor 16:00 Uhr wieder entfemen, da dort nach Berichten von Anwohnern vor 09:00 nicht überwacht wird. An Wochenenden besteht der Parkdruck unvermindert weiter und Anwohner klagen über fehlende Parkplätze. Hier muss dringend eine Lösung gefunden werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 1 am 13.08.2002, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung OA 901 2002 Die Vorlage OF 447/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Punkt 2. das Wort "unerwünschten" gestrichen, der Tenor der Vorlage OF 448/1 als Punkt 3. angefügt wird und die Begründung der Vorlage OF 448/1 die Begründung ersetzt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.08.2002, OF 447/1

Betreff:

Parkplakettengebiet am Baseler Platz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Dafür Sorge zu tragen, dass die Straßen in diesem Parkplakettengebiet auch in den Morgenstunden zwischen 7:00 bis 9:00 Uhr überwacht wird.
  2. Zu prüfen und zu berichten, ob durch die zeitliche Ausweitung auf Samstag und Sonntag (evtl. nur wenige Stunden am Nachmittag) erreicht werden kann, dass die im Viertel unerwünschten Hotel-, Bahnhofe- und Flughafenparker dort den Anwohnerinnen und Anwohnern keine Parkplätze mehr wegnehmen.

Begründung:

Pendlern ist es zur Zeit sehr gut möglich, das Fahrzeug in diesem Bereich abzustellen, wenn sie es vor 16:00 Uhr wieder entfemen, da dort nach Berichten von Anwohnern vor 09:00 nicht überwacht wird.

An Wochenenden besteht der Parkdruck unvermindert weiter und Anwohner klagen über fehlende Parkplätze. Hier muss dringend eine Lösung gefunden werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2002Sie sind hier
    OFOF 447/1Parkplakettengebiet am Baseler Platz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. August 2002OAOA 901Parkplakettengebiet am Baseler PlatzAnregung
  3. 3. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 22Parkplakettengebiet am Baseler PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung OA 901 2002 Die Vorlage OF 447/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Punkt 2. das Wort "unerwünschten" gestrichen, der Tenor der Vorlage OF 448/1 als Punkt 3. angefügt wird und die Begründung der Vorlage OF 448/1 die Begründung ersetzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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