Klärungsbedarf
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
B 252/12 Unter 5.001110 Verbesserung des Verkehrsverhältnisses rund um das Waldstadion für die WM 2006 stehen in der Planung ab 2014 noch 2.073 T€ In der Spalte 2009 (Budgetübertrag) stehen allein in der Zeile Ausgaben knapp 50 Million € In der Spalte ab 2014 steht jeweils der Differenzbetrag Gesamtbedarf abzüglich der Spalten bis 2007 bis einschließlich 2013 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, a) mitzuteilen, weshalb ab 2014 für die WM 2006 ab 2014, also 8 Jahre nach der WM, noch Mittel geplant werden; b) wohin die Beträge aus der Spalte 2009 (Budgetübertrag) geflossen sind und c) ob davon ausgegangen werden kann, dass es hier ein Einsparungspotential gibt oder ob es zu weiteren Budgetüberträgen kommen wird.
Inhalt
Antrag vom 13.09.2012, OF 446/9
Betreff: Klärungsbedarf Vorgang: B 252/12 Unter 5.001110 Verbesserung des Verkehrsverhältnisses rund um das Waldstadion für die WM 2006 stehen in der Planung ab 2014 noch 2.073 T€ In der Spalte 2009 (Budgetübertrag) stehen allein in der Zeile Ausgaben knapp 50 Million € In der Spalte ab 2014 steht jeweils der Differenzbetrag Gesamtbedarf abzüglich der Spalten bis 2007 bis einschließlich 2013 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, a) mitzuteilen, weshalb ab 2014 für die WM 2006 ab 2014, also 8 Jahre nach der WM, noch Mittel geplant werden; b) wohin die Beträge aus der Spalte 2009 (Budgetübertrag) geflossen sind und c) ob davon ausgegangen werden kann, dass es hier ein Einsparungspotential gibt oder ob es zu weiteren Budgetüberträgen kommen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2012BB 252Vermögenshaushalt 2010/2011; Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFGMagistratsbericht
- 13. September 2012Sie sind hierOFOF 446/9KlärungsbedarfOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. September 2012VV 494KlärungsbedarfAnfrage
- 22. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 337KlärungsbedarfStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE