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Kinder, ist der Bahnhof schön geworden!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
269 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

geworden! Vorgang: OA 215/12 OBR 2; ST 1959/12 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der ST 1959 vom 21.12.2012 wird die Frage 2 aus der OA 215 vom 11.06.2012 "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ... 2. sich bei der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass auch der weitere Streckenverlauf von der Station Frankfurt-West bis zur Station Frankfurt-Messe schalltechnisch untersucht wird und, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind, hier Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "Lärmschutz an Schienenwegen des Bundes" realisiert werden - möglichst zeitgleich mit der geplanten Sanierung des Westbahnhofs." folgendermaßen beantwortet: "Zu Punkt 2: Vorbehaltlich der Zustimmung zur Finanzierung durch den Bund wird dieser Abschnitt aufgrund seiner hohen Priorisierung im nächsten Jahr baubetrieblich für eine Realisierung im Jahr 2016 angemeldet. So werden die genannten Wohnbebauungen zwischen den Stationen Frankfurt -West und Frankfurt Messe nach den schalltechnischen Untersuchungen und Abstimmung mit den städtischen Gremien Lärmminderungsmaßnahmen erhalten. Die geplante Sanierung des Westbahnhofes ist bereits baubetrieblich für 2014 eingeplant und nicht verschiebbar." Vor diesem Hintergrund mit hohem Unterhaltungswert wird der Magistrat um einen aktuellen Sachstand und um erneute Beantwortung der Frage 2 der seinerzeitigen OA 215 gebeten. Begründung: Eingedenk der Realität dient die seinerzeitige Antwort zu Punkt 2 ausschließlich der allgemeinen Erheiterung.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2017, OF 444/2

Betreff: Kinder, ist der Bahnhof schön geworden! Vorgang: OA 215/12 OBR 2; ST 1959/12 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der ST 1959 vom 21.12.2012 wird die Frage 2 aus der OA 215 vom 11.06.2012 "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ... 2. sich bei der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass auch der weitere Streckenverlauf von der Station Frankfurt-West bis zur Station Frankfurt-Messe schalltechnisch untersucht wird und, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind, hier Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "Lärmschutz an Schienenwegen des Bundes" realisiert werden - möglichst zeitgleich mit der geplanten Sanierung des Westbahnhofs." folgendermaßen beantwortet: "Zu Punkt 2: Vorbehaltlich der Zustimmung zur Finanzierung durch den Bund wird dieser Abschnitt aufgrund seiner hohen Priorisierung im nächsten Jahr baubetrieblich für eine Realisierung im Jahr 2016 angemeldet. So werden die genannten Wohnbebauungen zwischen den Stationen Frankfurt -West und Frankfurt Messe nach den schalltechnischen Untersuchungen und Abstimmung mit den städtischen Gremien Lärmminderungsmaßnahmen erhalten. Die geplante Sanierung des Westbahnhofes ist bereits baubetrieblich für 2014 eingeplant und nicht verschiebbar." Vor diesem Hintergrund mit hohem Unterhaltungswert wird der Magistrat um einen aktuellen Sachstand und um erneute Beantwortung der Frage 2 der seinerzeitigen OA 215 gebeten.

Begründung: Eingedenk der Realität dient die seinerzeitige Antwort zu Punkt 2 ausschließlich der allgemeinen Erheiterung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2012STST 1959Main-Weser-Bahn: Lärmschutz auch für BockenheimStellungnahme
  2. 17. November 2017Sie sind hier
    OFOF 444/2Kinder, ist der Bahnhof schön geworden!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Dezember 2017VV 687Kinder, ist der Bahnhof schön geworden!Anfrage
  4. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 269 WochenSTST 312Kinder, ist der Bahnhof schön geworden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 17 · 04.12.2017
TO I, TOP 26
Angenommen
Auskunftsersuchen V 687 2017 Die Vorlage OF 444/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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