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Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Vorlagentyp: OFGRÜNE
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Leider ist der Magistrat nur bereit, dass Allernötigste zu tun und das auch nur wiederwillig, denn auf S. 35 des Anforderungsprofils heißt es: " Die Festlegung einer Mindestanforderung für Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeuge ist nicht erforderlich, da innerhalb des Geltungszeitraums des NVP das Schienensystem nicht dem Wettbewerb ausgesetzt wird." Wer so denkt, braucht sich nicht zu wundern, dass er Marktanteile verliert. Die Wegweisung zu niveaufreien Anlagen soll überall angebracht werden, wo dies sinnvoll ist und nicht nur an den Haltestellen der Kategorie A. Da der Schienenverkehr der Hauptträger des ÖPNV ist, sollen zumindest deren Verkehrsanlagen vollständig untersucht werden. Siehe oben. Da sitzende Fahrgäste meist noch während der Fahrt ihre Plätze verlassen, um zu den Ausgängen zu gelangen, sind Haltestangen auch in Reichweite der Sitzplätze erforderlich. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 08.06.2001, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 90 2001

  1. Der Vorlage M 93 wird unter Hinweis auf OA 90 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 43/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 05.06.2001, OF 43/5

Betreff:

Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, im Anforderungsprofil folgende Änderungen vorzunehmen:

S. 33: Mängel in der Wegweisung zu niveaufreien Anlagen sollen als Mangel in der Mindestausstattung aller Haltestellenkategorien (A bis D) analysiert werden,

S. 34: die Mängelanalyse soll an allen Haltestellen des Schienenverkehrs und sonst an den verkehrswichtigen Haltestellen stattfinden,

S. 35: Mängel in der Fahrzeugausstattung sollen auch für die Schienenfahrzeuge untersucht werden,

S. 35: als Standard der Ausgestaltung der Sitzplätze ist eine Haltestange zum sicheren Verlassen des Sitzplatzes während der Fahrt aufzunehmen.

Begründung:

Leider ist der Magistrat nur bereit, dass Allernötigste zu tun und das auch nur wiederwillig, denn auf S. 35 des Anforderungsprofils heißt es: " Die Festlegung einer Mindestanforderung für Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeuge ist nicht erforderlich, da innerhalb des Geltungszeitraums des NVP das Schienensystem nicht dem Wettbewerb ausgesetzt wird." Wer so denkt, braucht sich nicht zu wundern, dass er Marktanteile verliert.

Die Wegweisung zu niveaufreien Anlagen soll überall angebracht werden, wo dies sinnvoll ist und nicht nur an den Haltestellen der Kategorie A.

Da der Schienenverkehr der Hauptträger des ÖPNV ist, sollen zumindest deren Verkehrsanlagen vollständig untersucht werden.

Siehe oben.

Da sitzende Fahrgäste meist noch während der Fahrt ihre Plätze verlassen, um zu den Ausgängen zu gelangen, sind Haltestangen auch in Reichweite der Sitzplätze erforderlich.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2001Sie sind hier
    OFOF 43/5Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Juni 2001OAOA 90Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93Anregung
  3. 19. Februar 2002STST 313Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main; hier: AnforderungsprofilStellungnahme
  4. 6. August 2002Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1463Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main; hier: AnforderungsprofilStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 90 2001 1. Der Vorlage M 93 wird unter Hinweis auf OA 90 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 43/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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