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Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Vorlagentyp: OA
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

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Begründung

Leider ist der Magistrat nur bereit, dass Allernötigste zu tun und das auch nur widerwillig, denn auf S. 35 des Anforderungsprofils heißt es: " Die Festlegung einer Mindestanforderung für Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeuge ist nicht erforderlich, da innerhalb des Geltungszeitraums des NVP das Schienensystem nicht dem Wettbewerb ausgesetzt wird." Wer so denkt, braucht sich nicht zu wundern, dass er Marktanteile verliert. Zu a) Die Wegweisung zu niveaufreien Anlagen soll überall angebracht werden wo dies sinnvoll ist und nicht nur an den Haltestellen der Kategorie A. Zu b) Da der Schienenverkehr der Hauptträger des ÖPNV ist, sollen zumindest deren Verkehrsanlagen vollständig untersucht werden. Zu c) Siehe oben. Zu d) Da sitzende Fahrgäste meist noch während der Fahrt ihre Plätze verlassen, um zu den Ausgängen zu gelangen, sind Haltestangen auch in Reichweite der Sitzplätze erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2002, ST 313 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2002, ST 1463 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 93 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 65 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 92 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 90 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 102 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 114 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO II, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 41 Beschluss:
  42. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  56. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  57. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  77. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO II, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  78. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  79. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  80. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  81. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  82. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  83. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  84. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  85. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  86. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  87. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  93. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  94. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  98. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 36 Beschluss:
  99. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  100. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  101. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  102. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  103. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  105. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  106. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  107. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  108. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  116. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  119. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  120. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  121. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  122. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  123. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  124. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  125. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  126. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  127. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  128. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  129. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  130. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  131. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  132. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  133. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  135. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  138. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  139. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  140. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  141. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  142. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  143. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  144. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  145. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  146. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  147. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  148. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  149. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  150. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  151. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  152. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  153. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  154. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  155. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  156. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  157. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  158. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  159. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  160. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  162. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  163. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  164. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  165. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 37 Beschluss:
  166. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  167. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  168. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  169. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  170. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  171. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  172. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  173. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  174. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  175. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  176. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  177. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  178. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  179. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  180. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  181. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  182. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  183. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  184. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  185. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  186. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  187. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  188. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  189. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  190. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  191. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  192. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird abgelehnt.
  193. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  194. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  195. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.
  196. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  197. Die Vorlage NR 245 wird abgelehnt.
  198. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  199. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  200. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  201. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  202. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  203. Zu
    • a)SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Zu
    • b)SPD, FAG und REP (= Annahme) CDU (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  204. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  205. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  206. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu
  207. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  208. SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu
  209. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten); FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  210. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  211. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  212. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  213. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  214. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  215. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  216. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  217. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.
  218. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  219. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  220. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  221. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  222. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  223. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  224. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu
  225. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  226. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  227. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  228. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu
  229. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  230. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 93, NR 196, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 92

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 90

entstanden aus Vorlage: OF 43/5 vom 05.06.2001

Betreff:

Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Anforderungsprofil folgende Änderungen vorzunehmen:

a) S. 33: Mängel in der Wegweisung zu niveaufreien Anlagen sollen als Mangel in der Mindestausstattung aller Haltestellenkategorien (A bis D) analysiert werden,

b) S. 34: die Mängelanalyse soll an allen Haltestellen des Schienenverkehrs und sonst an den verkehrswichtigen Haltestellen stattfinden,

c) S. 35: Mängel in der Fahrzeugausstattung sollen auch für die Schienenfahrzeuge untersucht werden,

d) S. 35: als Standard der Ausgestaltung der Sitzplätze ist eine Haltestange zum sicheren Verlassen des Sitzplatzes während der Fahrt aufzunehmen.

Begründung:

Leider ist der Magistrat nur bereit, dass Allernötigste zu tun und das auch nur widerwillig, denn auf S. 35 des Anforderungsprofils heißt es: " Die Festlegung einer Mindestanforderung für Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeuge ist nicht erforderlich, da innerhalb des Geltungszeitraums des NVP das Schienensystem nicht dem Wettbewerb ausgesetzt wird." Wer so denkt, braucht sich nicht zu wundern, dass er Marktanteile verliert.

Zu a) Die Wegweisung zu niveaufreien Anlagen soll überall angebracht werden wo dies sinnvoll ist und nicht nur an den Haltestellen der Kategorie A.

Zu b) Da der Schienenverkehr der Hauptträger des ÖPNV ist, sollen zumindest deren Verkehrsanlagen vollständig untersucht werden.

Zu c) Siehe oben.

Zu d) Da sitzende Fahrgäste meist noch während der Fahrt ihre Plätze verlassen, um zu den Ausgängen zu gelangen, sind Haltestangen auch in Reichweite der Sitzplätze erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2001OFOF 43/5Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 90Fortschreibung Nahverkehrsplan: Anforderungsprofil Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93
    Anregung
  3. 19. Februar 2002STST 313Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main; hier: AnforderungsprofilStellungnahme
  4. 6. August 2002Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 1463Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main; hier: AnforderungsprofilStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 90 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 93 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 65 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 92 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 90 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 102 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 114 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 13
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO II, TOP 7
Beraten
Punkt 7: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 41
Beraten
Punkt 7: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 9: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 13
Beraten
Punkt 9: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 6: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 11: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 9
Beraten
Punkt 11: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 37
Beraten
Punkt 7: Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 17
Erledigt
Punkt 7: Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage NR 245 wird abgelehnt. 11. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. Zu a) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Zu b) SPD, FAG und REP (= Annahme) CDU (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) zu 9. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 10. SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten); FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 48
Erledigt
Punkt 7: Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 9. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 10. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 93, NR 196, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 92 = Ablehnung; OA 90 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 93 = Enthaltung; NR 196, NR 245, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, OA 90, OA 92 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 93, NR 196, OA 102, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 65 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung; NR 307 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 93, OA 92 Buchst. b) und OA 102 = Ablehnung; NR 196, NR 234, NR 245, NR 307, OA 65, OA 90, OA 92 Buchst. a) und c), OA 114 und OA 253 = Annahme) E.L. (M 93, NR 196, NR 307, OA 65 Absatz 2, OA 102 und OA 114 = Annahme; NR 234 = Prüfung und Berichterstattung; NR 245 = Ablehnung; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 72
Erledigt
Punkt 7: Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L.; PDS (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS gegen CDU, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 7. CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF (= Annahme) zu 9. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 10. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und E.L. (= Ablehnung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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