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Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Offene Kinder- und Jugendarbeit

Vorlagentyp: OFLINKE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert einen Inflationsausgleich und einen Energiekostenzuschuss für die Offene Kinder- und Jugendarbeit im Nordend. Dies ist notwendig, um die steigenden Kosten der Träger zu decken und die Qualität der Angebote für Kinder und Jugendliche in Frankfurt zu sichern.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge beschließen, dass die Einrichtungen der OKJA im Nordend schnellstmöglich eine monatlichen Inflationsausgleich und einen monatlichen Energiekostenzuschuss erhalten.

Begründung

Die AG Protest der offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen hat einen offnen Brief an den OBR 9 gerichtet. Hierin heißt es: "Die freien Träger, die im Auftrag der Stadt Angebote in der OKJA umsetzen, sind auf auskömmliche Zuschüsse der Stadt Frankfurt angewiesen. Die Ausgaben für die Träger steigen stetig, eine Zuschusserhöhung an die freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit hat zwischen 2016 und 2020 nicht stattgefunden. Die tarifbedingten Personalkostensteigerungen seit 2016 belaufen sich insgesamt auf 2,24 Mio. €, dazu kommen steigende Mieten und Mietnebenkosten, höhere Sachkosten und neue Herausforderungen für die OKJA durch die wachsende Stadt Frankfurt - es fehlen mittlerweile über 30 Vollzeitstellen! Dieses strukturelle Defizit fällt zu Lasten der Kinder und Jugendlichen Frankfurts aus." Dieses Problem betrifft nicht nur den OBR 9, sondern ist gleichfalls für den OBR 3 von Bedeutung. Um ernsthaft Kinder- und Jugendarmut zu bekämpfen, ist dies ein erster Schritt. Durch Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss kann zumindest das bestehende Niveau der OKJA erhalten werden. Für einen Ausbau der OKJA im Verhältnis zur wachsenden Stadt und zunehmenden Kinder- und Jugendarmut müssen in Zukunft weitere Maßnahmen ergriffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2022Sie sind hier
    OFOF 427/3Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Offene Kinder- und Jugendarbeit
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 23. März 2023OMOM 3795Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Einrichtungen der Offenen Kinder- und JugendarbeitDirektanregung
  3. 22. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1084Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Einrichtungen der Offenen Kinder- und JugendarbeitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 427/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 26.01.2023
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 427/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 427/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3795 2023 Die Vorlage OF 427/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "im Nordend" um den Wortlaut "und ganz Frankfurt" ergänzt und in der Begründung der Wortlaut "gleichfalls für den Ortsbeirat 3" durch den Wortlaut "für ganz Frankfurt" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP

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