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Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße ...

Vorlagentyp: OFGRÜNE
10 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ehe man kommentarlos zu dem Zustand vor der Schließung der Siesmayerstraße zurückkehrt oder die derzeitige Sperrung beibehält, scheint es sinnvoller zu sein, gleich eine umfassende Lösung zu finden, die die Erfahrungen vor und nach der Schließung nutzt und der Gegenwart gerecht wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 10.04.2005, OF 418/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3521 2005

  1. Die Vorlage OF 418/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 425/2 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 425/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, den Auszug des amerikanischen Generalkonsulats zu nutzen, um umgehend zu prüfen und zu berichten, wie man für die Zukunft ein Gesamtverkehrskonzept im nördlichen Westend erstellen kann, das die Verkehrsbelastung minimiert beziehungsweise sinnvoll verteilt und Durchgangsverkehr auf die dafür geeigneten Straßen lenkt. Die derzeitige Sperrung der Siesmayerstraße ist bis zur Vorlage eines entsprechenden Konzepts beizubehalten." Die Begründung bleibt unverändert.
  3. Die Vorlage OF 426/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 425/2 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Annahme bei Enthaltung 1 SPD zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.05.2005, OF 425/2

Betreff:

Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße . .

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Auszug des amerikanischen Generalkonsulats zu nutzen, um zu prüfen und zu berichten, wie man für die Zukunft ein Gesamt-Verkehrskonzept im nördlichen Westend erstellen kann, das die Verkehrsbelastung minimiert bzw. sinnvoll verteilt.

Begründung:

Ehe man kommentarlos zu dem Zustand vor der Schließung der Siesmayerstraße zurückkehrt oder die derzeitige Sperrung beibehält, scheint es sinnvoller zu sein, gleich eine umfassende Lösung zu finden, die die Erfahrungen vor und nach der Schließung nutzt und der Gegenwart gerecht wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 10.04.2005, OF 418/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005OFOF 426/2Sperrung der SiesmayerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 425/2Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße ...
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. Mai 2005OMOM 3521Beibehaltung der Sperrung der SiesmayerstraßeDirektanregung
  4. 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 814Beibehaltung der Sperrung der SiesmayerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 42 · 30.05.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3521 2005 1. Die Vorlage OF 418/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 425/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 425/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, den Auszug des amerikanischen Generalkonsulats zu nutzen, um umgehend zu prüfen und zu berichten, wie man für die Zukunft ein Gesamtverkehrskonzept im nördlichen Westend erstellen kann, das die Verkehrsbelastung minimiert beziehungsweise sinnvoll verteilt und Durchgangsverkehr auf die dafür geeigneten Straßen lenkt. Die derzeitige Sperrung der Siesmayerstraße ist bis zur Vorlage eines entsprechenden Konzepts beizubehalten." Die Begründung bleibt unverändert. 3. Die Vorlage OF 426/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 425/2 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 SPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 SPD zu 3. Einstimmige Annahme

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