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Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2005, ST 814

Betreff:

Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße

Entsprechend der o. g. Anregung des Ortsbeirates 2 erarbeitet der Magistrat ein Verkehrskonzept für die Zeit nach dem Umzug des Amerikanischen Generalkonsulats.

Hierzu werden zunächst Verkehrszählungen durchgeführt und das Verkehrsgeschehen analysiert.

Die Sperrung der Siesmayerstraße erfolgte auf Grund der von der Polizei eingeschätzten Gefährdungslage im Zusammenhang mit den Terroranschlägen am 11.09.2001 als Sicherheitsmaßnahme für das Amerikanische Generalkonsulat.

Für eine Beibehaltung der Vollsperrung in der Siesmayerstraße nach dem Umzug des Amerikanischen Generalkonsulates besteht aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht keine Grundlage.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005OFOF 426/2Sperrung der SiesmayerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Mai 2005OFOF 425/2Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße ...Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. Mai 2005OMOM 3521Beibehaltung der Sperrung der SiesmayerstraßeDirektanregung
  4. 5. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 814Beibehaltung der Sperrung der Siesmayerstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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