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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Begründung

Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B1204 der Meinung, das sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem desolaten Zustand befinden, und daher dringend einer Grundsanierung. bedürfen Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 11 am 03.11.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 1004 2003 Die Vorlage OF 423/11 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 30.10.2003, OF 423/11

Betreff:

Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Produkthaushalt 2004 ausreichend Mittel

zur Verfügung zu stellen, um eine Grundsanierung der Straßen in Fechenheim

zu realisieren.

Besonders die nachfolgenden Straßen benötigen dringend einer

Sanierung: Dieburger Straße, Karl-Benz-Straße, Adam-Opel-Straße,

Dieselstraße

Begründung:

Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B1204

der Meinung, das sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem

desolaten Zustand befinden, und daher dringend einer Grundsanierung.

bedürfen

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 423/11Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2003EAEA 1004Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in FechenheimEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16 Nahverkehr und ÖPNV

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 25 · 03.11.2003
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 1004 2003 Die Vorlage OF 423/11 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_423-11_2003 Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

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