Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung…
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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim
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- Aufnahme in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Personen – Doris Fitschen30.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Grünzug Fechenheim10.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Adam-Opel-Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B 1204/02 der Meinung, dass sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem desolaten Zustand befinden und daher dringend einer Grundsanierung bedürfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2004, ST 323 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1004 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 03.11.2003, EA 1004
entstanden aus Vorlage: OF 423/11 vom 30.10.2003
Betreff:
Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden im Haushalt 2004 ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um eine Grundsanierung der Straßen in Fechenheim zu realisieren.
Besonders die nachfolgenden Straßen benötigen dringend eine Sanierung: Dieburger Straße, Karl-Benz-Straße, Adam-Opel-Straße, Dieselstraße.
Begründung:
Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B 1204/02 der Meinung, dass sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem desolaten Zustand befinden und daher dringend einer Grundsanierung bedürfen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2003OFOF 423/11Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in FechenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. November 2003Sie sind hierEAEA 1004Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in FechenheimEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, dass die Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme)