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Markierungen Bornheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
40 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Landstraße Vorgang: OM 2229/17 OBR 3; ST 2456/17 Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, unter welchen Bedingungen Markierungen innerhalb von Tempo-30-Zonen trotz anderslautender Verwaltungsvorschrift doch angebracht werden können. Ein Beispiel von vielen: Kreuzungsbereich Merianstraße/Bäckerweg Begründung: Das Verkehrsdezernat hat unter Hinweis auf bestehende Verwaltungsvorschriften die Markierung von Haltlinien an den Kreuzungen der Bornheimer Landstraße abgelehnt. Leider wird die Rechts-vor-links-Regelung hier kaum beachtet, weil die Straße aufgrund ihrer Breite bei vielen den Eindruck erweckt eine Vorfahrtsstraße zu sein. Dies war früher auch auf der Merianstraße der Fall. Seitdem dort die Haltelinien markiert sind hat sich dies extrem verbessert und damit auch zur Geschwindigkeitsreduzierung beigetragen. Es scheint also doch Möglichkeiten zu geben auch in Tempo-30-Zonen Haltelinien zu markieren. Entgegen der in der ST getroffenen Feststellung.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2018, OF 418/3

Betreff: Markierungen Bornheimer Landstraße Vorgang: OM 2229/17 OBR 3; ST 2456/17 Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, unter welchen Bedingungen Markierungen innerhalb von Tempo-30-Zonen trotz anderslautender Verwaltungsvorschrift doch angebracht werden können. Ein Beispiel von vielen: Kreuzungsbereich Merianstraße/Bäckerweg

Begründung: Das Verkehrsdezernat hat unter Hinweis auf bestehende Verwaltungsvorschriften die Markierung von Haltlinien an den Kreuzungen der Bornheimer Landstraße abgelehnt. Leider wird die Rechts-vor-links-Regelung hier kaum beachtet, weil die Straße aufgrund ihrer Breite bei vielen den Eindruck erweckt eine Vorfahrtsstraße zu sein. Dies war früher auch auf der Merianstraße der Fall. Seitdem dort die Haltelinien markiert sind hat sich dies extrem verbessert und damit auch zur Geschwindigkeitsreduzierung beigetragen. Es scheint also doch Möglichkeiten zu geben auch in Tempo-30-Zonen Haltelinien zu markieren. Entgegen der in der ST getroffenen Feststellung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2017OFOF 321/3Markierungen Bornheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. September 2017OMOM 2229Markierungen Bornheimer LandstraßeDirektanregung
  3. 18. Dezember 2017STST 2456Markierungen Bornheimer LandstraßeStellungnahme
  4. 1. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 418/3Markierungen Bornheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 22. Februar 2018VV 767Markierungen Bornheimer LandstraßeAnfrage
  6. 8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1066Markierungen Bornheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO II, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 767 2018 Die Vorlage OF 418/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen