Mobilität im Ortsbezirk 1: Wendeverbot in der Europa-Allee endlich beseitigen!
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Beseitigung des Wendeverbots in der Europa-Allee, da dieses als unnötig erachtet wird. Die Begründung verweist auf die Nichteinhaltung des Verbots durch verschiedene Fahrzeuge und die ausstehende Demontage des Schildes.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten das in ST 278 2020 einvernehmlich als unnötig erachtete Verkehrsschild "Wendeverbot" nun endlich entfernen und die signaltechnischen Anpassungen vornehmen zu lassen.
Begründung
Trotz aktueller Arbeiten an der Signalanlage ist das Verkehrsschildes noch nicht demontiert worden. Das Verkehrsschild 272 ist an dieser Stelle unsinnig und selbst Fahrzeuge der Stadtpolizei und der Landespolizei halten sich nicht an das Wendeverbot.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2019OFOF 1070/1Wendeverbot Europa-Allee/Lissabonner Straße: „Verkehrswende“ ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Oktober 2019OMOM 5351Wendeverbot Europa-Allee/Lissabonner Straße: „Verkehrswende“ ermöglichenDirektanregung
- 17. Februar 2020STST 278Wendeverbot Europa-Allee/Lissabonner Straße: „Verkehrswende“ ermöglichenStellungnahme
- 2. August 2020OFOF 1379/1Überprüfung des Logistikkonzepts der U Bahn Baustelle auf der Europa AlleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. August 2020OMOM 6341Überprüfung des Logistikkonzepts der U Bahn Baustelle auf der Europa AlleeDirektanregung
- 12. Februar 2021STST 331Überprüfung des Logistikkonzepts der U-Bahn-Baustelle auf der Europa-AlleeStellungnahme
- 5. April 2022Sie sind hierOFOF 409/1Mobilität im Ortsbezirk 1: Wendeverbot in der Europa-Allee endlich beseitigen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. April 2022OMOM 2011Mobilität im Ortsbezirk 1: Wendeverbot in der Europa-Allee endlich beseitigen!Direktanregung
- 15. August 2022Antwort des Magistrats · nach 148 WochenSTST 1818Mobilität im Ortsbezirk 1: Wendeverbot in der Europa-Allee endlich beseitigen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme