Barrierefreie Nutzung aller Verkehrsmittel ermöglichen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ermöglichen Am 08.01.2019 wollte ein schwerbehinderter Fahrgast einen Bus der Linie 73 mit seinem für den Nahverkehr erlaubten Elektroscooter in der Nordweststadt benutzen. Wie in der Presse und von dem betroffenen Fahrgast berichtet wurde, verweigerte man ihm die Beförderung, ohne weitere Hilfestellung. Inzwischen ist bekannt, dass sich noch nicht jeder Bus für derartige Hilfsmittel eigne. Zwar sollen in naher Zukunft alle geeigneten Busse mit einem Hinweisaufkleber versehen werden, dennoch ist vor Fahrtantritt nicht klar, ob ein Scootertauglicher Bus als nächstes an der Haltestelle einfährt. Entsprechend muss mit einer unbekannten Wartezeiten gerechnet werden. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der barrierefreien Umbaumaßnahmen von Bushaltestellen nicht schlüssig. Die vorweggeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat 1. welche Buslinien im Ortsbezirk 8 sind für Elektro-Rollstühle / Elektroscooter geeignet, 2. welche Maßnahmen werden vorgenommen, um schnellstmöglich eine vollständig Verfügbarkeit in allen Bussen zu erreichen, 3. wie in der Zwischenzeit bereits deutlich vor Fahrtantritt (ggf. online / Fahrplan) darauf aufmerksam gemacht wird, welche Busse für diese Art von Hilfsmitteln geeignet sind.
Inhalt
Antrag vom 05.02.2019, OF 402/8
Betreff: Barrierefreie Nutzung aller Verkehrsmittel ermöglichen Am 08.01.2019 wollte ein schwerbehinderter Fahrgast einen Bus der Linie 73 mit seinem für den Nahverkehr erlaubten Elektroscooter in der Nordweststadt benutzen. Wie in der Presse und von dem betroffenen Fahrgast berichtet wurde, verweigerte man ihm die Beförderung, ohne weitere Hilfestellung. Inzwischen ist bekannt, dass sich noch nicht jeder Bus für derartige Hilfsmittel eigne. Zwar sollen in naher Zukunft alle geeigneten Busse mit einem Hinweisaufkleber versehen werden, dennoch ist vor Fahrtantritt nicht klar, ob ein Scootertauglicher Bus als nächstes an der Haltestelle einfährt. Entsprechend muss mit einer unbekannten Wartezeiten gerechnet werden. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der barrierefreien Umbaumaßnahmen von Bushaltestellen nicht schlüssig. Die vorweggeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat 1. welche Buslinien im Ortsbezirk 8 sind für Elektro-Rollstühle / Elektroscooter geeignet, 2. welche Maßnahmen werden vorgenommen, um schnellstmöglich eine vollständig Verfügbarkeit in allen Bussen zu erreichen, 3. wie in der Zwischenzeit bereits deutlich vor Fahrtantritt (ggf. online / Fahrplan) darauf aufmerksam gemacht wird, welche Busse für diese Art von Hilfsmitteln geeignet sind.Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2019Sie sind hierOFOF 402/8Barrierefreie Nutzung aller Verkehrsmittel ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2019VV 1185Barrierefreie Nutzung aller Verkehrsmittel ermöglichenAnfrage
- 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 944Barrierefreie Nutzung aller Verkehrsmittel ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme