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Der Martin-Luther-King-Park soll wieder schöner werden

Vorlagentyp: OFSPD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Martin-Luther-King-Park verwahrlost zunehmendst. Im Bereich des Weihers liegt im Schilf Müll herum. Der Weiher selbst verlandet im westlichen Teil immer mehr. Der Gehweg entlang des Weihers ist wegen der Verwachsungen mit Unkraut kaum noch begehbar und erkennbar. Die übrigen Gehwege im Park weisen Löcher auf und die Trennlinien zwischen Rad- und Gehweg sind nicht mehr erkennbar. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.05.2001, OF 13/8 Antrag vom 07.06.2001, OF 31/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 8 am 10.05.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  2. Sitzung des OBR 8 am 07.06.2001, TO I, TOP 7 Beschluss:
  3. Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Vorlage OF 13/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Vorlage OF 31/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des OBR 8 am 16.08.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 199 2001
  10. Die Vorlage OF 4/8 wird abgelehnt.
  11. Die Vorlage OF 13/8 wird abgelehnt.
  12. Die Vorlage OF 31/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  13. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu
  14. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu
  15. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 18.04.2001, OF 4/8

Betreff:

Der Martin-Luther-King-Park soll wieder schöner werden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen:

  1. Der im westlichen Teil verlandete Weiher im Martin-Luther-King-Park wird wieder so hergestellt, wie er vor Jahren einmal war: Insbesondere die Frischwasserzufuhr zum Weiher wird wieder funktionsgerecht hergerichtet und der herumliegende Abfall wird beseitigt. Der Weiher wird vom Schlamm befreit.
  2. Der aus Kopfstein bestehende Gehweg zwischen dem Weiher und dem bepflanzten Hügel wird vom dichten Moos, Unkraut und Gras befreit, so dass er wieder erkennbar und begehbar wird.
  3. Für die Bürgerinnen und Bürger werden zwischen Weiher und Hügel weitere Bänke als Ruhezonen aufgestellt.
  4. Nach und nach werden die übrigen Gehwege im Park erneuert und die Trennungslinien zwischen Geh- und Radweg wieder deutlich erkennbar nachgezogen.

Begründung:

Der Martin-Luther-King-Park verwahrlost zunehmendst. Im Bereich des Weihers liegt im Schilf Müll herum. Der Weiher selbst verlandet im westlichen Teil immer mehr. Der Gehweg entlang des Weihers ist wegen der Verwachsungen mit Unkraut kaum noch begehbar und erkennbar. Die übrigen Gehwege im Park weisen Löcher auf und die Trennlinien zwischen Rad- und Gehweg sind nicht mehr erkennbar.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 22.05.2001, OF 13/8 Antrag vom 07.06.2001, OF 31/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. April 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.08.2001 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 13/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 31/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung OA 199 2001 1. Die Vorlage OF 4/8 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 13/8 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 31/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

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