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Der Martin-Luther-King-Park soll wieder schöner werden

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Als Begründung wird auf den Antrag 4/8 der SPD verwiesen, wobei der deutlich erkennbare katastrophale Zustand schon als Grund ausreicht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.04.2001, OF 4/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 8 am 07.06.2001, TO I, TOP 7 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 13/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Vorlage OF 31/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des OBR 8 am 16.08.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 199 2001
  8. Die Vorlage OF 4/8 wird abgelehnt.
  9. Die Vorlage OF 13/8 wird abgelehnt.
  10. Die Vorlage OF 31/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  11. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu
  12. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu
  13. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 22.05.2001, OF 13/8

Betreff:

Der Martin-Luther-King-Park soll wieder schöner werden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Antrag der SPD wird wie folgt geändert:

Als Punkt 5 wird eingefügt:

Die von starken Unkrautbewuchs befallenen Blumenbeete werden vom Unkraut befreit und mit frischen Blumen bepflanzt.

Als Punkt 6 wird eingefügt:

Es wird mit Blick auf die dunklere Jahreszeit für eine hellere Laternenbeleuchtung gesorgt.

Als Punkt 7 wird eingefügt:

Im Bereich der Gehwege werden die Büsche zurückgeschnitten, soweit sie die Spaziergänger behindern und die Sicht versperren.

Als Punkt 8 wird eingefügt:

Es werden mehr Abfallkörbe innerhalb des Parkes, besonders aber im Bereich des Weihers aufgestellt, um in Zukunft die starke Verschmutzung durch Getränkedosen und Flaschen sowie durch andere Verpackungen möglichst zu vermeiden.

Begründung:

Als Begründung wird auf den Antrag 4/8 der SPD verwiesen, wobei der deutlich erkennbare katastrophale Zustand schon als Grund ausreicht.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 18.04.2001, OF 4/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Mai 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.08.2001 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 13/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 4/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 13/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 31/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung OA 199 2001 1. Die Vorlage OF 4/8 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 13/8 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 31/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

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