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Förderung der Gastronomie im Stadtteil durch großzügige Auslegung der Vorschriften

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Unterstützung der Gastronomie im Stadtteil durch die großzügige Auslegung der Vorschriften zur Sitzplatzgestattung. Dies wird notwendig erachtet aufgrund der Schließung mehrerer Lokale und der Sorgen über die Lebendigkeit des Stadtteils. Ziel ist es, die Lebensqualität zu verbessern und die Gastronomie zu unterstützen.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat wird gebeten die Gastronomie im Stadtteil zu unterstützen, indem, wo immer möglich, Sitzplätze in und vor Lokalen gestattet werden unter großzügiger Auslegung der entsprechenden Vorschriften.

Begründung

Mehrere Lokale im Stadtteil wurden in den letzten Jahren geschlossen. Regelmäßig ist dies Thema in der Bürgerfragestunde, die Befürchtung, dass die Lebendigkeit des Stadtteils verloren geht, ist groß. Die Gastronomie leidet unter Personalmangel, höheren Energiepreisen und der schwindenden Kaufkraft der Kunden. Schon kleine Schritte, wie die Genehmigung weniger Sitzplätze auch in Lokalen ohne eigene Toilette, helfen die ortsansässige Gastronomie zu unterstützen. Sitzmöglichkeiten erhöhen auch Kommunikation und Lebensqualität im Stadtteil.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2026Sie sind hier
    OFOF 4/13Förderung der Gastronomie im Stadtteil durch großzügige Auslegung der Vorschriften
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Mai 2026OMOM 94Förderung der Gastronomie im Stadtteil durch großzügige Auslegung der VorschriftenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 1 · 12.05.2026
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 94 2026 Die Vorlage OF 4/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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