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Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nach Aussage des B 1069 sind die Stadtteilnetze bisher planerisch nicht entwickelt worden, trotz der hohen Bedeutung, die sie neben Routennetz und Nachbarschaftsnetz für die radfahrgerechte Erschließung der Stadt haben. Es reicht jedoch nicht aus, hier lediglich wie im Bericht beschrieben Radverkehrsanlagen im Rahmen neuer Hauptverkehrsstraßen vorzusehen. Notwendig ist vielmehr eine gezielte Entwicklung der Stadtteilnetze zwischen den jeweils wichtigen lokal ermittelten Zentren und Schnittpunkten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 3 am 31.10.2002, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung OA 1051 2002 1.

a) Die Vorlage B 1069 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1051 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 398/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Aussagen" die Worte "allgemein und speziell auch für das Nordend" eingefügt werden. Abstimmung: zu

  1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.10.2002, OF 398/3

Betreff:

Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Absatz "Stadtteilnetze" des B 1069 gemachten Aussagen zu erläutern:

  1. Worum handelt es sich beim Nahverkehrsplan "Bike und Ride"?
  2. Für welche Stadtteile erfolgen die im Bericht erwähnten Standort-Festlegungen?

Wer führt diese Planungen durch, wie ist der Stand?

Wie erfolgt die Finanzierung von Planungen und späterer Umsetzung?

  1. Worum handelt es sich beim Projekt "Bike im Trend"?
  2. Wie ist der Stand der Schulradwegepläne?

Wer führt diesbezüglich Projekt und Planung durch, mit welcher Finanzierung?

Begründung:

Nach Aussage des B 1069 sind die Stadtteilnetze bisher planerisch nicht entwickelt worden, trotz der hohen Bedeutung, die sie neben Routennetz und Nachbarschaftsnetz für die radfahrgerechte Erschließung der Stadt haben. Es reicht jedoch nicht aus, hier lediglich wie im Bericht beschrieben Radverkehrsanlagen im Rahmen neuer Hauptverkehrsstraßen vorzusehen. Notwendig ist vielmehr eine gezielte Entwicklung der Stadtteilnetze zwischen den jeweils wichtigen lokal ermittelten Zentren und Schnittpunkten.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2002BB 1069Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  2. 18. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 398/3Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 31. Oktober 2002OAOA 1051Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069Anregung
  4. 31. März 2003Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 1051 2002 1. a) Die Vorlage B 1069 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1051 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 398/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Aussagen" die Worte "allgemein und speziell auch für das Nordend" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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