Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach Aussage des B 1069 sind die Stadtteilnetze bisher planerisch nicht entwickelt worden, trotz der hohen Bedeutung, die sie neben Routennetz und Nachbarschaftsnetz für die radfahrgerechte Erschließung der Stadt haben. Es reicht jedoch nicht aus, hier lediglich wie im Bericht beschrieben Radverkehrsanlagen im Rahmen neuer Hauptverkehrsstraßen vorzusehen. Notwendig ist vielmehr eine gezielte Entwicklung der Stadtteilnetze zwischen den jeweils wichtigen lokal ermittelten Zentren und Schnittpunkten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.11.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 1069 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) Ziffer 2.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP und REP (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 1069 = Zurückweisung, OA 1051 = Annahme) E.L. (B 1069 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1051 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 76 Beschluss:
- Die Vorlage B 1069 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FAG und E.L. gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FDP und REP (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4331,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 31.10.2002, OA 1051
entstanden aus Vorlage: OF 398/3 vom 18.10.2002
Betreff:
Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die im Absatz "Stadtteilnetze“ des B 1069 gemachten Aussagen allgemein und speziell auch für das Nordend zu erläutern:
- Worum handelt es sich beim Nahverkehrsplan "Bike und Ride“?
- Für welche Stadtteile erfolgen die im Bericht erwähnten Standort-Festlegungen?
Wer führt diese Planungen durch, wie ist der Stand?
Wie erfolgt die Finanzierung von Planungen und späterer Umsetzung?
- Worum handelt es sich beim Projekt "Bike im Trend“?
- Wie ist der Stand der Schulradwegepläne?
Wer führt diesbezüglich Projekt und Planung durch, mit welcher Finanzierung?
Begründung:
Nach Aussage des B 1069 sind die Stadtteilnetze bisher planerisch nicht entwickelt worden, trotz der hohen Bedeutung, die sie neben Routennetz und Nachbarschaftsnetz für die radfahrgerechte Erschließung der Stadt haben. Es reicht jedoch nicht aus, hier lediglich wie im Bericht beschrieben Radverkehrsanlagen im Rahmen neuer Hauptverkehrsstraßen vorzusehen. Notwendig ist vielmehr eine gezielte Entwicklung der Stadtteilnetze zwischen den jeweils wichtigen lokal ermittelten Zentren und Schnittpunkten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2002BB 1069Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
- 18. Oktober 2002OFOF 398/3Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069Ortsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2002Sie sind hierOAOA 1051Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069Anregung
- 31. März 2003Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) Ziffer 2.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 1069 = Zurückweisung, OA 1051 = Annahme) E.L. (B 1069 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1051 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FAG und E.L. gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)