Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim
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Neues zu Ginnheimer Waldgasse per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1998, OF 394 /9
Betreff: Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 1998Sie sind hierOFOF 394/9Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil GinnheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. April 1998VV 431Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil GinnheimAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, GRÜNE und F.D.P.