Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Auskunftsersuchen vom 23.04.1998, V 431 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1998, OF 394 /9
Betreff: Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.07.
- Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 1998OFOF 394/9Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil GinnheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. April 1998Sie sind hierVV 431Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil GinnheimAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen