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Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

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OBR-Auskunftsersuchen vom 23.04.1998, V 431 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1998, OF 394 /9

Betreff: Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.07.
  2. Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 1998OFOF 394/9Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil GinnheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. April 1998Sie sind hier
    VV 431Nichteinhaltung von Tempo 30 im Stadtteil Ginnheim
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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