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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der Nordmainischen S-Bahn

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Nordmainische S-Bahn ist die letzte wichtige, noch immer nicht realisierte Versorgungslinie in die Region. Die Inbetriebnahme wird eine immense Entlastung des Stra ß ennetzes im gesamten Frankfurter Osten zur Folge haben. Für die Planung der o.a. Maßnahme waren in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 320.000 € in den Haushalt eingestellt. Wenn sie nun nach mehr als 30-jährigen Versprechungen an die Bürger im Jahr 2016 tatsä chlich in Betrieb gehen soll, ist es h öchste Zeit, nun auch die erforderlichen Mittel für die unerlässlichen vorbereitenden Maßnahmen, d.h. der Bahnunterführung, in den nächsten Haushalt einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2009, OF 392/11

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der Nordmainischen S-Bahn

Der Ortsbeirat wolle beschlie ß en:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

F ü r die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastra ße werden die notwendigen Mittel zur Realisierung des Bauwerks (Bahnunterführung) in den Haushalt aufgenommen.

Begründung:

Die Nordmainische S-Bahn ist die letzte wichtige, noch immer nicht realisierte Versorgungslinie in die Region. Die Inbetriebnahme wird eine immense Entlastung des Stra ß ennetzes im gesamten Frankfurter Osten zur Folge haben.

Für die Planung der o.a. Maßnahme waren in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 320.000 € in den Haushalt eingestellt.

Wenn sie nun nach mehr als 30-jährigen Versprechungen an die Bürger im Jahr 2016 tatsä chlich in Betrieb gehen soll, ist es h öchste Zeit, nun auch die erforderlichen Mittel für die unerlässlichen vorbereitenden Maßnahmen, d.h. der Bahnunterführung, in den nächsten Haushalt einzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009Sie sind hier
    OFOF 392/11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der Nordmainischen S-Bahn
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2010EAEA 68Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-BahnEtatanregung
  3. 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 835Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 11.01.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Etatanregung EA 68 2010 Die Vorlage OF 392/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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