Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-Bahn
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Cassellastraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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Neues zu Cassellastraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 11.01.2010, EA 68 entstanden aus Vorlage: OF 392/11 vom 18.12.2009
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-Bahn Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße werden die notwendigen Mittel zur Realisierung des Bauwerks (Bahnunterführung) in den Haushalt 2010/2011 aufgenommen.
Begründung: Die nordmainische S-Bahn ist die letzte wichtige, noch immer nicht realisierte Versorgungslinie in die Region. Die Inbetriebnahme wird eine immense Entlastung des Straßennetzes im gesamten Frankfurter Osten zur Folge haben. Für die Planung der oben angegebenen Maßnahme waren in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 320.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Wenn sie nun nach mehr als 30-jährigen Versprechungen an die Bürger im Jahr 2016 tatsächlich in Betrieb gehen soll, ist es höchste Zeit, nun auch die erforderlichen Mittel für die unerlässlichen vorbereitenden Maßnahmen, das heißt der Bahnunterführung, in den nächsten Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2009OFOF 392/11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der Nordmainischen S-BahnOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2010Sie sind hierEAEA 68Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-BahnEtatanregung
- 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 835Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-BahnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2