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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-Bahn

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 68 entstanden aus Vorlage: OF 392/11 vom 18.12.2009

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-Bahn Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße werden die notwendigen Mittel zur Realisierung des Bauwerks (Bahnunterführung) in den Haushalt 2010/2011 aufgenommen.

Begründung: Die nordmainische S-Bahn ist die letzte wichtige, noch immer nicht realisierte Versorgungslinie in die Region. Die Inbetriebnahme wird eine immense Entlastung des Straßennetzes im gesamten Frankfurter Osten zur Folge haben. Für die Planung der oben angegebenen Maßnahme waren in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 320.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Wenn sie nun nach mehr als 30-jährigen Versprechungen an die Bürger im Jahr 2016 tatsächlich in Betrieb gehen soll, ist es höchste Zeit, nun auch die erforderlichen Mittel für die unerlässlichen vorbereitenden Maßnahmen, das heißt der Bahnunterführung, in den nächsten Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009OFOF 392/11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der Nordmainischen S-BahnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 68Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-Bahn
    Etatanregung
  3. 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 835Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge der nordmainischen S-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 59
Erledigt
Die Vorlage EA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2

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