Antrag vom 01.01.2013, OF 384/10

Vorgang: E 11/12 Im Juli 2012 hat die Stadtverordnetenversammlung den Etatantrag E11 zum Haushalt 2012 beschlossen. Der Etatantrag formuliert den Auftrag, die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen. Die daraufhin installierte Projektgruppe hat im August 2012 - ebenfalls unter der Federführung unserer Organisationsentwicklung - ihre Arbeit aufgenommen. Als Auftrag der Stadtverordnetenversammlung hat dies oberste Priorität. "Die beauftragte Betrachtung unterliegt einem konkreten Zeit-Ziel. Das zu erarbeitende Basiskonzept, welches einen Überblick über mögliche Maßnahmen, die zu ihrer Realisierung notwendigen Schritte sowie einen Zeitplan für eine sukzessive Umsetzung der Maßnahmen beinhalten soll, ist bis Mitte Januar 2013 dem Dezernat VIII vorzulegen. Das Projekt genießt Priorität. Es ist damit zu rechnen, dass es anschließend ein Umsetzungsprojekt geben wird." Dieses vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordneten versammlung wird gebeten, dem Ortsbeirat 10 darüber Auskunft zu geben, in wie weit hier die Sozialrathäuser Ben Gurion Ring / Bügel und Nordweststadt betroffen sind.