Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt
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(Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt Vorgang: E 11/12 Im Juli 2012 hat die Stadtverordnetenversammlung den Etatantrag E11 zum Haushalt 2012 beschlossen. Der Etatantrag formuliert den Auftrag, die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen. Die daraufhin installierte Projektgruppe hat im August 2012 - ebenfalls unter der Federführung unserer Organisationsentwicklung - ihre Arbeit aufgenommen. Als Auftrag der Stadtverordnetenversammlung hat dies oberste Priorität. "Die beauftragte Betrachtung unterliegt einem konkreten Zeit-Ziel. Das zu erarbeitende Basiskonzept, welches einen Überblick über mögliche Maßnahmen, die zu ihrer Realisierung notwendigen Schritte sowie einen Zeitplan für eine sukzessive Umsetzung der Maßnahmen beinhalten soll, ist bis Mitte Januar 2013 dem Dezernat VIII vorzulegen. Das Projekt genießt Priorität. Es ist damit zu rechnen, dass es anschließend ein Umsetzungsprojekt geben wird." Dieses vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordneten versammlung wird gebeten, dem Ortsbeirat 10 darüber Auskunft zu geben, in wie weit hier die Sozialrathäuser Ben Gurion Ring / Bügel und Nordweststadt betroffen sind.
Inhalt
Antrag vom 01.01.2013, OF 384/10
Betreff: Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt Vorgang: E 11/12 Im Juli 2012 hat die Stadtverordnetenversammlung den Etatantrag E11 zum Haushalt 2012 beschlossen. Der Etatantrag formuliert den Auftrag, die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen. Die daraufhin installierte Projektgruppe hat im August 2012 - ebenfalls unter der Federführung unserer Organisationsentwicklung - ihre Arbeit aufgenommen. Als Auftrag der Stadtverordnetenversammlung hat dies oberste Priorität. "Die beauftragte Betrachtung unterliegt einem konkreten Zeit-Ziel. Das zu erarbeitende Basiskonzept, welches einen Überblick über mögliche Maßnahmen, die zu ihrer Realisierung notwendigen Schritte sowie einen Zeitplan für eine sukzessive Umsetzung der Maßnahmen beinhalten soll, ist bis Mitte Januar 2013 dem Dezernat VIII vorzulegen. Das Projekt genießt Priorität. Es ist damit zu rechnen, dass es anschließend ein Umsetzungsprojekt geben wird." Dieses vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordneten versammlung wird gebeten, dem Ortsbeirat 10 darüber Auskunft zu geben, in wie weit hier die Sozialrathäuser Ben Gurion Ring / Bügel und Nordweststadt betroffen sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2013Sie sind hierOFOF 384/10Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und NordweststadtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2013OAOA 313Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und NordweststadtAnregung
- 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 209Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und NordweststadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)