entstanden aus Vorlage: OF 384/10 vom 01.01.2013

Vorgang: E 11/12 Im Juli 2012 hat die Stadtverordnetenversammlung den Etatantrag E 11 zum Haushalt 2012 beschlossen. Der Etatantrag formuliert den Auftrag, die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen. Die daraufhin installierte Projektgruppe hat im August 2012 - ebenfalls unter der Federführung der Organisationsentwicklung des Jugend- und Sozialamtes - ihre Arbeit aufgenommen. Als Auftrag der Stadtverordnetenversammlung hat dies oberste Priorität: "Die beauftragte Betrachtung unterliegt einem konkreten Zeitziel. Das zu erarbeitende Basiskonzept, welches einen Überblick über mögliche Maßnahmen, die zu ihrer Realisierung notwendigen Schritte sowie einen Zeitplan für eine sukzessive Umsetzung der Maßnahmen beinhalten soll, ist bis Mitte Januar 2013 dem Dezernat VIII vorzulegen. Das Projekt genießt Priorität. Es ist damit zu rechnen, dass es anschließend ein Umsetzungsprojekt geben wird." Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 10 darüber Auskunft zu geben, inwieweit die Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt betroffen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10