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Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 209

Betreff: Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2013, § 2848 - OA 313/13 OBR 10 - Die CDU-Fraktion und die Fraktion Die Grünen im Römer haben zum Haushalt 2012 einen gemeinsamen Etatantrag (E 11) gestellt. Der Antrag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung (§ 1720 vom 31.05.2012, Anlage 8) verabschiedet. Der Etatantrag formuliert den Auftrag an die Verwaltung, die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser zu überprüfen und fordert die Fragen der Kundenorientierung, Erreichbarkeit durch die Bürgerinnen und Bürger und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Realisierbarkeit zu berücksichtigen. Die beauftragte Projektgruppe hat verschiedene Modelle erarbeitet und geprüft. Das Ergebnis kann dem Bericht zum Etatantrag E 11/12 - "Organisation der Sozialrathäuser" entnommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2013OFOF 384/10Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und NordweststadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2013OAOA 313Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und NordweststadtAnregung
  3. 3. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 209Zusammenlegung der Sozialrathäuser Am Bügel (Ben-Gurion-Ring) und Nordweststadt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 21 · 20.06.2013
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage B 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 25.06.2013
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 209 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 22 · 29.08.2013
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage B 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 22 · 05.09.2013
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 209 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. und Piraten (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 23 · 26.09.2013
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage B 209 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

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