Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Organisation der Sozialrathäuser
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBegründung
Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Organisation der Sozialrathäuser Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Ziel ist es, durch Synergieeffekte Einsparungen zu erreichen. Dabei sind Fragen der Kundenorientierung, Erreichbarkeit, organisatorische Erfordernisse und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu berücksichtigen. Begründung: Die Entwicklungen in Frankfurt sind durch eine hohe Dynamik geprägt. Das drückt sich im Wachstum der Stadt und z. B. neuen Wohnquartieren aus. Aber auch andere Einflüsse, wie z. B. Bundesgesetze bewirken Veränderungen. So ist das SGB II als Grundsicherungssystem mittlerweile etabliert, die Jobcenter haben Bestand. Es ist deshalb nötig, die Infrastruktur der städtischen Dienstleistungen in allen Bereichen einer Überprüfung und wenn nötig Anpassung zu unterziehen, mögliche Synergien sind zu realisieren.
Inhalt
Etatantrag vom 27.04.2012, E 11
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Organisation der Sozialrathäuser Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Ziel ist es, durch Synergieeffekte Einsparungen zu erreichen. Dabei sind Fragen der Kundenorientierung, Erreichbarkeit, organisatorische Erfordernisse und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu berücksichtigen.
Begründung: Die Entwicklungen in Frankfurt sind durch eine hohe Dynamik geprägt. Das drückt sich im Wachstum der Stadt und z. B. neuen Wohnquartieren aus. Aber auch andere Einflüsse, wie z. B. Bundesgesetze bewirken Veränderungen. So ist das SGB II als Grundsicherungssystem mittlerweile etabliert, die Jobcenter haben Bestand. Es ist deshalb nötig, die Infrastruktur der städtischen Dienstleistungen in allen Bereichen einer Überprüfung und wenn nötig Anpassung zu unterziehen, mögliche Synergien sind zu realisieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2012Sie sind hierEE 11Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Organisation der SozialrathäuserEtatantrag · CDU, GRÜNE
- 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 404Organisation der SozialrathäuserMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
18 Soziales
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)