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Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeiden

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ballung vermeiden Der Magistrat wird gebeten, über die Errichtung von Mobilfunkmasten in Kalbach-Riedberg transparent und frühzeitig zu informieren (Standort, Sendeleistung, Hauptabstrahlrichtungen, Sicherheitsabstände und unterstützte Mobilfunknetze und allgemein den Stand der wissenschaftlichen Forschung hinsichtlich Gesundheitsrisiken durch solche hochfrequenten Sendeanlagen) und eine Ballung mehrerer Sendeanlagen in kleinem Umkreis (wie zuletzt bei der Errichtung auf dem Dach der Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1, rund 90 Meter entfernt von dem Sendemast auf der Hans-Bethe-Straße 2 geschehen) zu vermeiden. Begründung: Nach der Errichtung der neuesten Mobilfunkanlage auf dem Dach der Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1 erreichten den Ortsbeirat mehrere Beschwerden von AnwohnerInnen, die sich insbesondere über mögliche gesundheitliche Risiken große Sorgen machen. In beiden Fällen wurden die räumliche Nähe zu gleich zwei Anlagen besonders kritisch gesehen.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2018, OF 382/12

Betreff: Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeiden Der Magistrat wird gebeten, über die Errichtung von Mobilfunkmasten in Kalbach-Riedberg transparent und frühzeitig zu informieren (Standort, Sendeleistung, Hauptabstrahlrichtungen, Sicherheitsabstände und unterstützte Mobilfunknetze und allgemein den Stand der wissenschaftlichen Forschung hinsichtlich Gesundheitsrisiken durch solche hochfrequenten Sendeanlagen) und eine Ballung mehrerer Sendeanlagen in kleinem Umkreis (wie zuletzt bei der Errichtung auf dem Dach der Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1, rund 90 Meter entfernt von dem Sendemast auf der Hans-Bethe-Straße 2 geschehen) zu vermeiden.

Begründung: Nach der Errichtung der neuesten Mobilfunkanlage auf dem Dach der Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1 erreichten den Ortsbeirat mehrere Beschwerden von AnwohnerInnen, die sich insbesondere über mögliche gesundheitliche Risiken große Sorgen machen. In beiden Fällen wurden die räumliche Nähe zu gleich zwei Anlagen besonders kritisch gesehen.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2018Sie sind hier
    OFOF 382/12Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeiden
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2018OMOM 4049Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeidenDirektanregung
  3. 22. März 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 600Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeidenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 27 · 30.11.2018
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4049 2018 Die Vorlage OF 382/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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