Auslagerung der Diesterwegschule

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNEFDPErstellt: 09.11.2017Aktualisiert: 15.11.2017

38 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

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Begründung

Vorgang: OM 1615/17 OBR 9; ST 2062/17 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der kommenden Ortsbeiratssitzung die in der Diskussion befindlichen Alternativstandorte für die Auslagerung der Diesterwegschule aus Umweltaspekten bewertet und der Öffentlichkeit den Schutzstatus der jeweiligen Flächen im Vergleich erläutert wird.

Bleichwiese (Wo genau liegt das im Flurstück, welches laut Stellungnahme ST 2062 eine Feuchtwiese ist?);
Schloßhecke;
Erweiterungsgelände Am Ginnheimer Wäldchen (Grasfläche zwischen dem Restaurant "Exis" und der Fläche, auf der im Sommer das Open-Air-Theater spielt;
BMX-Gelände in der Platenstraße;
Teilstücke des Iranischen Garten. Unabhängig davon, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Frage der Auslagerung nunmehr zügig entscheiden wird. Begründung: Die Auslagerung der Diesterwegschule in die Bleichwiese wurde von der unteren Naturschutzbehörde abgelehnt. Wir würden gerne im Detail erfahren wo genau sich die Feuchtwiese dort befindet. Auch bei den anderen möglichen Auslagerungsstandorten gibt es möglicherweise Umweltbedenken. Der Ortsbeirat möchte sich ein umfassendes Bild verschaffen, wie schwerwiegend die ökologischen Einschnitte durch einen temporären Schulstandort auf diesem Gelände wären.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2017, OF 379/9

Betreff: Auslagerung der Diesterwegschule Vorgang: OM 1615/17 OBR 9; ST 2062/17 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der kommenden Ortsbeiratssitzung die in der Diskussion befindlichen Alternativstandorte für die Auslagerung der Diesterwegschule aus Umweltaspekten bewertet und der Öffentlichkeit den Schutzstatus der jeweiligen Flächen im Vergleich erläutert wird.

Bleichwiese (Wo genau liegt das im Flurstück, welches laut Stellungnahme ST 2062 eine Feuchtwiese ist?);
Schloßhecke;
Erweiterungsgelände Am Ginnheimer Wäldchen (Grasfläche zwischen dem Restaurant "Exis" und der Fläche, auf der im Sommer das Open-Air-Theater spielt;
BMX-Gelände in der Platenstraße;
Teilstücke des Iranischen Garten. Unabhängig davon, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Frage der Auslagerung nunmehr zügig entscheiden wird. Begründung: Die Auslagerung der Diesterwegschule in die Bleichwiese wurde von der unteren Naturschutzbehörde abgelehnt. Wir würden gerne im Detail erfahren wo genau sich die Feuchtwiese dort befindet. Auch bei den anderen möglichen Auslagerungsstandorten gibt es möglicherweise Umweltbedenken. Der Ortsbeirat möchte sich ein umfassendes Bild verschaffen, wie schwerwiegend die ökologischen Einschnitte durch einen temporären Schulstandort auf diesem Gelände wären.Hauptvorlage: Antrag vom 26.10.2017, OF 358/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

5. Mai 2017OFOF 263/9Auslagerung der DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · FDP
18. Mai 2017OMOM 1615Auslagerung der DiesterwegschuleDirektanregung
6. Oktober 2017MM 204S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Magistratsvortrag
16. Oktober 2017STST 2062Auslagerung der DiesterwegschuleStellungnahme
26. Oktober 2017OFOF 358/9Auslagerung der DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
9. November 2017Sie sind hier
OFOF 379/9Auslagerung der Diesterwegschule
Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FDP
9. November 2017OMOM 2407Auslagerung der DiesterwegschuleDirektanregung
26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 124Auslagerung der DiesterwegschuleStellungnahme
7. Februar 2018OFOF 409/9Keine Auslagerung der Diesterwegschule an die Straße Auf der SchloßheckeOrtsbeiratsantrag · BFF
28. Februar 2018OFOF 422/9Auslagerungsgelände für die DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
9. April 2018OFOF 440/9Schutz für den Ponyhof in Ginnheim während der Auslagerung der Diesterwegschule gewährleisten!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
19. April 2018OMOM 3012Schutz für den Ponyhof in Ginnheim während der Auslagerung der Diesterwegschule gewährleisten!Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 16 · 09.11.2017

TO I, TOP 15

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2407 2017 1. Die Vorlage OF 358/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 379/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 379/9 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Enthaltung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung