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Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die vorgenannten Bänke am Hessenplatz dienen nicht - der Antragsteller hat sich zu verschiedenen Zeiten bei verschiedenen Witterungsverhältnissen davon überzeugt -zur Erholung der Bürger aus den umliegenden Gebieten, sondern, vor allem natürlich bei gutem Wetter wegen der „guten Infrastruktur für Alkoholversorgung", als Sitzgelegenheit für nächtliche Trinkgelage, die sich zum Ärger der Anwohner oft bis in die frühen Morgenstunden hinziehen. Anlage 1 (ca. 164 KB) Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 17.09.2004, OF 372/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.10.2004, TO I, TOP 13 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 372/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 378/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 2 am 08.11.2004, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung OA 1755 2004 Anregung OA 1756 2004
  6. Die Vorlage OF 372/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  7. Die Vorlage OF 378/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS zu
  9. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

Inhalt

Antrag vom 04.10.2004, OF 378/2

Betreff:

Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird ausgefordert, möglichst in Verbindung mit der Versetzung des Zaunes am Hessenplatz, die zwei Bänke welche sich an der Basaltstraße befinden (siehe Stadtplanausschnitt) zu entfernen.

Begründung:

Die vorgenannten Bänke am Hessenplatz dienen nicht - der Antragsteller hat sich zu verschiedenen Zeiten bei verschiedenen Witterungsverhältnissen davon überzeugt -zur Erholung der Bürger aus den umliegenden Gebieten, sondern, vor allem natürlich bei gutem Wetter wegen der "guten Infrastruktur für Alkoholversorgung", als Sitzgelegenheit für nächtliche Trinkgelage, die sich zum Ärger der Anwohner oft bis in die frühen Morgenstunden hinziehen.

Anlage 1 (ca. 164 KB) Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 17.09.2004, OF 372/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 378/2Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. November 2004OAOA 1756Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzAnregung
  3. 27. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 180Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage OF 372/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 378/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 1755 2004 Anregung OA 1756 2004 1. Die Vorlage OF 372/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 378/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

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