Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz
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Die vorgenannten Bänke am Hessenplatz dienen nicht - der Antragsteller hat sich zu unterschiedlichen Zeiten bei verschiedenen Witterungsverhältnissen davon überzeugt - zur Erholung der Bürger aus den umliegenden Gebieten, sondern, vor allem natürlich bei gutem Wetter wegen der „guten Infrastruktur für Alkoholversorgung“, als Sitzgelegenheit für nächtliche Trinkgelage, die sich zum Ärger der Anwohner oft bis in die frühen Morgenstunden hinziehen. Anlage 1 (ca. 157 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2005, ST 180 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1756 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8303, 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.12.2004 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 08.11.2004, OA 1756
entstanden aus Vorlage: OF 378/2 vom 04.10.2004
Betreff:
Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird ausgefordert, möglichst in Verbindung mit der Versetzung des Zaunes am Hessenplatz, die zwei Bänke, welche sich an der Basaltstraße befinden (siehe Stadtplanausschnitt), zu entfernen.
Begründung:
Die vorgenannten Bänke am Hessenplatz dienen nicht - der Antragsteller hat sich zu unterschiedlichen Zeiten bei verschiedenen Witterungsverhältnissen davon überzeugt - zur Erholung der Bürger aus den umliegenden Gebieten, sondern, vor allem natürlich bei gutem Wetter wegen der "guten Infrastruktur für Alkoholversorgung“, als Sitzgelegenheit für nächtliche Trinkgelage, die sich zum Ärger der Anwohner oft bis in die frühen Morgenstunden hinziehen.
Anlage 1 (ca. 157 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2004OFOF 378/2Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. November 2004Sie sind hierOAOA 1756Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzAnregung
- 27. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 180Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)