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Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die vorgenannten Bänke am Hessenplatz dienen nicht - der Antragsteller hat sich zu unterschiedlichen Zeiten bei verschiedenen Witterungsverhältnissen davon überzeugt - zur Erholung der Bürger aus den umliegenden Gebieten, sondern, vor allem natürlich bei gutem Wetter wegen der „guten Infrastruktur für Alkoholversorgung“, als Sitzgelegenheit für nächtliche Trinkgelage, die sich zum Ärger der Anwohner oft bis in die frühen Morgenstunden hinziehen. Anlage 1 (ca. 157 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2005, ST 180 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1756 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8303, 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.12.2004 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 08.11.2004, OA 1756

entstanden aus Vorlage: OF 378/2 vom 04.10.2004

Betreff:

Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird ausgefordert, möglichst in Verbindung mit der Versetzung des Zaunes am Hessenplatz, die zwei Bänke, welche sich an der Basaltstraße befinden (siehe Stadtplanausschnitt), zu entfernen.

Begründung:

Die vorgenannten Bänke am Hessenplatz dienen nicht - der Antragsteller hat sich zu unterschiedlichen Zeiten bei verschiedenen Witterungsverhältnissen davon überzeugt - zur Erholung der Bürger aus den umliegenden Gebieten, sondern, vor allem natürlich bei gutem Wetter wegen der "guten Infrastruktur für Alkoholversorgung“, als Sitzgelegenheit für nächtliche Trinkgelage, die sich zum Ärger der Anwohner oft bis in die frühen Morgenstunden hinziehen.

Anlage 1 (ca. 157 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2004OFOF 378/2Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1756Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am Hessenplatz
    Anregung
  3. 27. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 180Entfernung von zwei Bänken in der Basaltstraße am HessenplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 31
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1756 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

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