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Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der äußere mit Sträuchern bestückte Bereich außerhalb des Spielplatzes wird derzeit von Hundebesitzern zum Ausführen ihrer Hunde genutzt. Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen eine unerträgliche Geruchbelästigung im Sommer dar und sind an einem Kinderspielplatz aus hygienischen - gesundheitlichen Aspekten nicht weifer zu erdulden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.10.2004, OF 378/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.10.2004, TO I, TOP 13 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 372/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 378/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 2 am 08.11.2004, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung OA 1755 2004 Anregung OA 1756 2004
  6. Die Vorlage OF 372/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  7. Die Vorlage OF 378/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS zu
  9. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

Inhalt

Antrag vom 17.09.2004, OF 372/2

Betreff:

Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Begrenzung am Spielplatz Hessenplatz, soweit die erforderlichen Sicherheitsabstände dies zulassen, nach außen zu versetzen und diese bauliche Maßnahme für das Haushaltsjahr 2005 mit in das Spielplatzprioritätenprogramm aufzunehmen.

Begründung:

Der äußere mit Sträuchern bestückte Bereich außerhalb des Spielplatzes wird derzeit von Hundebesitzern zum Ausführen ihrer Hunde genutzt. Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen eine unerträgliche Geruchbelästigung im Sommer dar und sind an einem Kinderspielplatz aus hygienischen - gesundheitlichen Aspekten nicht weifer zu erdulden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 04.10.2004, OF 378/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2004Sie sind hier
    OFOF 372/2Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. November 2004OAOA 1755Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzAnregung
  3. 27. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 183Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage OF 372/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 378/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 1755 2004 Anregung OA 1756 2004 1. Die Vorlage OF 372/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 378/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
PDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung PDS

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