Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der äußere mit Sträuchern bestückte Bereich außerhalb des Spielplatzes wird derzeit von Hundebesitzern zum Ausführen ihrer Hunde genutzt. Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen eine unerträgliche Geruchsbelästigung im Sommer dar und sind an einem Kinderspielplatz aus hygienischen und gesundheitlichen Aspekten nicht weiter zu dulden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2005, ST 183 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1755 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8302, 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.12.2004 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 08.11.2004, OA 1755
entstanden aus Vorlage: OF 372/2 vom 17.09.2004
Betreff:
Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Begrenzung am Spielplatz Hessenplatz, soweit die erforderlichen Sicherheitsabstände dies zulassen, nach außen zu versetzen und diese bauliche Maßnahme für das Haushaltsjahr 2005 in das Spielplatzprioritätenprogramm aufzunehmen.
Begründung:
Der äußere mit Sträuchern bestückte Bereich außerhalb des Spielplatzes wird derzeit von Hundebesitzern zum Ausführen ihrer Hunde genutzt. Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen eine unerträgliche Geruchsbelästigung im Sommer dar und sind an einem Kinderspielplatz aus hygienischen und gesundheitlichen Aspekten nicht weiter zu dulden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. September 2004OFOF 372/2Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. November 2004Sie sind hierOAOA 1755Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzAnregung
- 27. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 183Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)