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Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der äußere mit Sträuchern bestückte Bereich außerhalb des Spielplatzes wird derzeit von Hundebesitzern zum Ausführen ihrer Hunde genutzt. Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen eine unerträgliche Geruchsbelästigung im Sommer dar und sind an einem Kinderspielplatz aus hygienischen und gesundheitlichen Aspekten nicht weiter zu dulden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2005, ST 183 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1755 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8302, 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.12.2004 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 08.11.2004, OA 1755

entstanden aus Vorlage: OF 372/2 vom 17.09.2004

Betreff:

Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Begrenzung am Spielplatz Hessenplatz, soweit die erforderlichen Sicherheitsabstände dies zulassen, nach außen zu versetzen und diese bauliche Maßnahme für das Haushaltsjahr 2005 in das Spielplatzprioritätenprogramm aufzunehmen.

Begründung:

Der äußere mit Sträuchern bestückte Bereich außerhalb des Spielplatzes wird derzeit von Hundebesitzern zum Ausführen ihrer Hunde genutzt. Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen eine unerträgliche Geruchsbelästigung im Sommer dar und sind an einem Kinderspielplatz aus hygienischen und gesundheitlichen Aspekten nicht weiter zu dulden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2004OFOF 372/2Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1755Versetzung des Zaunes am Spielplatz Hessenplatz
    Anregung
  3. 27. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 183Versetzung des Zaunes am Spielplatz HessenplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1755 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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