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Behindertenparkplätze und Fahrradbügel für die Taqwa-Moschee in der Heilbronner Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, in der Heilbronner Straße zwei Behindertenparkplätze und zehn Fahrradabstellplätze für die Taqwa-Moschee einzurichten. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen der mobilitätseingeschränkten Besucher*innen gerecht zu werden und um eine sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, in der Heilbronner Straße in Höhe Hausnummer 18 zwei Behindertenparkplätze und zehn Fahrradabstellplätze für Besucher*innen der Taqwa-Moschee einrichten zu lassen.

Begründung

Der Einzugsbereich der Taqwa-Moschee im Rhein-Main-Gebiet ist groß. Viele Gläubige kommen aus dem Frankfurter Umland, unter ihnen auch ältere und mobilitätseingeschränkte Besuchende, die mit dem Auto anreisen und damit auch auf eine Abstellmöglichkeit direkt vor der Moschee angewiesen sind. Auf Grund des hohen Parkdrucks sind jedoch selten Parkplätze vor der Moschee frei. Besucher*innen aus der näheren Umgebung kommen zu Fuß oder nutzen das Fahrrad, finden aber derzeit keine Möglichkeit zum sicheren Anschließen ihres Fahrrades vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 365/1Behindertenparkplätze und Fahrradbügel für die TaqwaMoschee in der Heilbronner Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. März 2022OMOM 1838Behindertenparkplätze und Fahrradstellplätze für die TaqwaMoschee in der Heilbronner StraßeDirektanregung
  3. 8. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1580Behindertenparkplätze und Fahrradstellplätze für die Taqwa-Moschee in der Heilbronner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1838 2022 Die Vorlage OF 365/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "für Besucherinnen und Besucher der Taqwa-Moschee" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

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