Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.06 Verkehrseinrichtungen
Zusammenfassung
Im Antrag wird gefordert, im Haushalt 2022 Mittel für die Sanierung der Haltestelle Oberforsthaus in Niederrad bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwägen zu verbessern und ein sicheres Überqueren des Kopfsteinpflasters zu ermöglichen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel für die Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle Oberforsthaus in Niederrad eingestellt.
Begründung
Im Antrag OF 909/5 vom 27.07.2018 wurde der Magistrat gebeten, die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwägen an der Haltestelle Oberforsthaus zu verbessern. An der schwierigen Situation hat sich nichts geändert. Ein sicheres, selbstständiges Überqueren des Kopfsteinpflasters ist weiterhin nicht möglich. Unsere eingeschränkten Mitbürger*innen sind hier immer auf Hilfe angewiesen. Das ist eine nicht hinnehmbare Situation.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2018STST 2162Ersetzen des Kopfsteinpflasters an der Tramhaltestelle "Oberforsthaus"Stellungnahme
- 1. Februar 2022Sie sind hierOFOF 363/5Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.06 Verkehrseinrichtungen Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 25. März 2022EAEA 191Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in NiederradEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.06 Verkehrseinrichtungen
Ausgaben 2025: 15 Mio € · im Antragsjahr 2022 12 Mio € — preisbereinigt +14 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme