Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle "Oberforsthaus" in Niederrad
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, im Haushalt 2022 Mittel für die Sanierung der Haltestelle "Oberforsthaus" in Niederrad bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwagen zu verbessern, da die derzeitige Situation als nicht hinnehmbar angesehen wird.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel für die Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle "Oberforsthaus" in Niederrad eingestellt.
Begründung
In der Anregung an den Magistrat vom 27.07.2018, OM 3472, wurde der Magistrat gebeten, die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwagen an der Haltestelle "Oberforsthaus" zu verbessern. An der schwierigen Situation hat sich nichts geändert. Ein sicheres, selbstständiges Überqueren des Kopfsteinpflasters ist weiterhin nicht möglich. Eingeschränkte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind hier immer auf Hilfe angewiesen. Das ist eine nicht hinnehmbare Situation.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2018STST 2162Ersetzen des Kopfsteinpflasters an der Tramhaltestelle "Oberforsthaus"Stellungnahme
- 1. Februar 2022OFOF 363/5Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.06 Verkehrseinrichtungen Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 25. März 2022Sie sind hierEAEA 191Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Sanierung des gesamten Bereichs der Haltestelle „Oberforsthaus“ in NiederradEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2022 31 Mio € — preisbereinigt -60 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)