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Bunkerkauf in der Schäfflestraße

Vorlagentyp: OFLINKE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Laut Pressemeldungen vom 18.9. beabsichtigt der Magistrat der Stadt Frankfurt, zusätzlich den Hochbunker in der Schäfflestraße im Riederwald zu kaufen. Der Ortsbeirat 11 begrüßt diese Absichtserklärung ausdrücklich, da sie die Zukunft der dort ansässigen Vereine sichert und weitere Nutzungsmöglichkeiten im Stadtteil schafft. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bevor weiteren finanzielle Entscheidungen getroffen werden, wie z.B. für die notwendigen Brandschutzmaßnahmen für beide Bunker im Riederwald, ein Nutzungskonzept erarbeiten zulassen. Dies soll durch die in den Bunkern ansässigen Vereine, den Vereinsring, die örtlichen Bürgerinitiativen und das Quartiersmanagement vorgeschlagen werden. Begründung: Nach dem Verlust des Bürgerhauses und der Stadtteilbibliothek im Riederwald besteht durch den Ankauf der beiden Bunker in der Lassalle- und der Schäfflestraße, die Chance die kulturellen Angebote und die soziale Infrastruktur im Stadtteil zu verbessern. Um dies zu erreichen, sollten von Anfang an alle Beteiligten bei der Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes mit einbezogen werden.

Inhalt

Antrag vom 23.09.2015, OF 355/11

Betreff: Bunkerkauf in der Schäfflestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Laut Pressemeldungen vom 18.9. beabsichtigt der Magistrat der Stadt Frankfurt, zusätzlich den Hochbunker in der Schäfflestraße im Riederwald zu kaufen. Der Ortsbeirat 11 begrüßt diese Absichtserklärung ausdrücklich, da sie die Zukunft der dort ansässigen Vereine sichert und weitere Nutzungsmöglichkeiten im Stadtteil schafft. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bevor weiteren finanzielle Entscheidungen getroffen werden, wie z.B. für die notwendigen Brandschutzmaßnahmen für beide Bunker im Riederwald, ein Nutzungskonzept erarbeiten zulassen. Dies soll durch die in den Bunkern ansässigen Vereine, den Vereinsring, die örtlichen Bürgerinitiativen und das Quartiersmanagement vorgeschlagen werden.

Begründung: Nach dem Verlust des Bürgerhauses und der Stadtteilbibliothek im Riederwald besteht durch den Ankauf der beiden Bunker in der Lassalle- und der Schäfflestraße, die Chance die kulturellen Angebote und die soziale Infrastruktur im Stadtteil zu verbessern. Um dies zu erreichen, sollten von Anfang an alle Beteiligten bei der Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes mit einbezogen werden.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2015Sie sind hier
    OFOF 355/11Bunkerkauf in der Schäfflestraße
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 5. Oktober 2015OMOM 4563Bunkerkauf in der SchäfflestraßeDirektanregung
  3. 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 8Bunkerkauf in der SchäfflestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 44 · 05.10.2015
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4563 2015 Die Vorlage OF 355/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz das Wort "ansässigen" durch das Wort "nutzende" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen