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Städtebauliche Neuordnung des Areals Kleines Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Kleines Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen,

  1. Dem Eigentümer des Kleinen Zentrums keinen Nachlaß von Schulden zu gewähren und 2. mit den in Frankfurt am Main tätigen Wohnungsbaugesellschaften der öffentlichen Hand (ABG, NH, GWH usw.) Gespräche zu führen mit dem Ziel, eine dieser Gesellschaften zu überzeugen, das Kleine Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße 6 bei einem Insolvenzverfahren zu erwerben und auf der Grundlage der Zielsetzungen des Städtebaulichen Wettbewerbs zur Zukunft der Nordweststadt umzugestalten.

Inhalt

Antrag vom 23.10.2018, OF 354/8

Betreff: Städtebauliche Neuordnung des Areals Kleines Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen,

  1. Dem Eigentümer des Kleinen Zentrums keinen Nachlaß von Schulden zu gewähren und 2. mit den in Frankfurt am Main tätigen Wohnungsbaugesellschaften der öffentlichen Hand (ABG, NH, GWH usw.) Gespräche zu führen mit dem Ziel, eine dieser Gesellschaften zu überzeugen, das Kleine Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße 6 bei einem Insolvenzverfahren zu erwerben und auf der Grundlage der Zielsetzungen des Städtebaulichen Wettbewerbs zur Zukunft der Nordweststadt umzugestalten.Hauptvorlage: Antrag vom 28.08.2018, OF 339/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Oktober 2018 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2018 im OBR 8 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 26 · 25.10.2018
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 339/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 354/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 342 2018 1. Die Vorlagen OF 339/8 und OF 354/8 werden in der folgenden gemeinsamen Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. dem Eigentümer des Kleinen Zentrums keinen Nachlass von Schulden zu gewähren. 2. mit den in Frankfurt am Main tätigen Wohnungsbaugesellschaften der öffentlichen Hand (ABG, NH, GWH usw.) Gespräche zu führen mit dem Ziel, eine dieser Gesellschaften zu überzeugen, das Kleine Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße 6 zu erwerben, abzureißen und einer zu den Zielsetzungen des Städtebaulichen Wettbewerbs zur Zukunft der Nordweststadt passenden neuen Nutzung zuzuführen (Wohnungsbau mit Nahversorgungsangeboten sowie Räume für soziale Nutzungen)." 2. Die Vorlage OF 354/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen:

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeBFF
zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (Vorlage OF 339/8) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und BFF zu 2. (Vorlage OF 354/8) Annahme bei Enthaltung CDU

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