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Regelmäßiger Bericht zum iSTEK 2030+ Schwerpunktraum für die Nachverdichtung "Mittlerer Norden"

Vorlagentyp: OFGRÜNE
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt einen jährlichen Bericht des Magistrats über den Fortschritt der Nachverdichtungsprojekte im Mittleren Norden. Dies ist wichtig, um die Unsicherheiten der Bewohner*innen zu verringern und um zu klären, ob die prognostizierten Bedarfe tatsächlich entstehen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten:

jährlich oder darüber hinaus nach Bedarf zu dem Fortgang der Gespräche und Planungen sowie der Umsetzung von Nachverdichtungsprojekten im "Mittleren Norden" zu berichten.

Konkret möge er für den Ortsbezirk 9 berichten,

zu welchen Siedlungen welcher Wohnbaugesellschaften bereits Gespräche geführt, Untersuchungen durchgeführt oder Planungen erstellt wurden und wann diese voraussichtlich realisiert werden sollen,

in welchen Siedlungen und aus welchen Gründen absehbar keine Nachverdichtungsmaßnahmen durchgeführt werden

in welchen Siedlungen seines Wissens nach Sanierungsvorhaben ohne Nachverdichtung anstehen,

wie sich die prognostizierte Höhe des durch Nachverdichtungsmaßnahmen zu schaffenden Wohnraum in Bestands-Wohnsiedlungen inzwischen gegenüber den ursprünglichen Annahmen des ISTEK aktuell darstellt,

welche Erfahrungen bei der Anwendung der Leitlinien zur Nachverdichtung gesammelt wurden,

welche Vereinbarungen bei Nachverdichtungsprojekten zum Schutz der Bestandsmieter*innen getroffen wurden

Begründung

Das im Jahr 2019 verabschiedete Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISTEK) sieht einen Schwerpunktbereich für Nachverdichtungsprojekte in den Wohnsiedlungen der Nachkriegszeit im "Mittleren Norden", der in seinem Kern die Stadtteile des Ortsbezirks 9 beinhaltet. Aktuell wird noch auf Basis der 2019 erstellten Prognosen diskutiert, beispielsweise wenn es um die Planung für die benötigte soziale Infrastruktur geht. Daher ist es wichtig zu wissen, wann und ob sich die Projekte wie angenommen umsetzen lassen und die prognostizierten Bedarfe tatsächlich entstehen. Darüber hinaus entsteht regelmäßig Unsicherheit bei den Bewohner*innen der Siedlungen, wann, mit welchem Ziel und in welchem Umfang Bauarbeiten bei ihnen anstehen. Als Beispiel sei die Carl-von-Weinberg-Siedlung an der Grenze zum Dornbusch genannt, in der eine nicht weiter durch die Deutsche Wohnen erklärte Entmietung stattfindet und zu der nach negativem Prüfungsergebnis für die Aufstockung keine offizielle Information an die Mietparteien erging.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2022Sie sind hier
    OFOF 352/9Regelmäßiger Bericht zum iSTEK 2030+ Schwerpunktraum für die Nachverdichtung „Mittlerer Norden“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Oktober 2022OMOM 2921Regelmäßiger Bericht zum iSTEK 2030+ Schwerpunktraum für die Nachverdichtung „Mittlerer Norden“Direktanregung
  3. 10. März 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 660Regelmäßiger Bericht zum iSTEK 2030+ Schwerpunktraum für die Nachverdichtung "Mittlerer Norden"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 14 · 13.10.2022
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2921 2022 Die Vorlage OF 352/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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