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Unterliederbach: Schleichverkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFREIE_WÄHLER
42 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie der Schleichverkehr von der Königsteiner Straße kommend nach Sossenheim über die Engelsruhe und den Chattenweg (sowie den weiteren anliegenden Straßen) unterbunden werden kann. Hierzu wird der Magistrat gebeten unter anderem folgende Möglichkeiten zu prüfen, bzw. mit dem Regierungspräsidium Darmstadt zu klären:

  1. Die Möglichkeit des Linksabbiegens in die genannten Wege von der Königsteiner Straße aus wieder abzuschaffen.
  2. Versetztes Parken in den genannten Straßen samt dem Teutonenweg einzuführen und mitzuteilen, wie viele Parkplätze bei einem versetzten Parken entfallen würden. Insbesondere auch die Möglichkeiten der Nutzung von Parkbuchten soll berücksichtigt werden.
  3. Eine Verkehrszählung durchzuführen, wie viele Fahrer diese Schleichwege nutzen. Diese Zählung soll außerhalb der Ferien montags bis freitags zwischen 16.00 und 19.00 Uhr stattfinden. Die Ergebnisse sollen im Rahmen eines erneuten Ortstermins den BürgerInnen und dem Ortsbeirat präsentiert werden. Begründung: Während des Ortstermins am
  4. April einigten sich die Mitglieder der Ortsbeirats 6 mit den Vertretern der Ämter sowie den BürgerInnen auf das oben genannte Vorgehen.

Inhalt

Antrag vom 07.04.2017, OF 352/6

Betreff: Unterliederbach: Schleichverkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie der Schleichverkehr von der Königsteiner Straße kommend nach Sossenheim über die Engelsruhe und den Chattenweg (sowie den weiteren anliegenden Straßen) unterbunden werden kann. Hierzu wird der Magistrat gebeten unter anderem folgende Möglichkeiten zu prüfen, bzw. mit dem Regierungspräsidium Darmstadt zu klären:

  1. Die Möglichkeit des Linksabbiegens in die genannten Wege von der Königsteiner Straße aus wieder abzuschaffen.
  2. Versetztes Parken in den genannten Straßen samt dem Teutonenweg einzuführen und mitzuteilen, wie viele Parkplätze bei einem versetzten Parken entfallen würden. Insbesondere auch die Möglichkeiten der Nutzung von Parkbuchten soll berücksichtigt werden.
  3. Eine Verkehrszählung durchzuführen, wie viele Fahrer diese Schleichwege nutzen. Diese Zählung soll außerhalb der Ferien montags bis freitags zwischen 16.00 und 19.00 Uhr stattfinden. Die Ergebnisse sollen im Rahmen eines erneuten Ortstermins den BürgerInnen und dem Ortsbeirat präsentiert werden. Begründung: Während des Ortstermins am
  4. April einigten sich die Mitglieder der Ortsbeirats 6 mit den Vertretern der Ämter sowie den BürgerInnen auf das oben genannte Vorgehen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 7. April 2017Sie sind hier
    OFOF 352/6Unterliederbach: Schleichverkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FREIE_WÄHLER, BFF
  2. 25. April 2017OMOM 1509Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machenDirektanregung
  3. 14. August 2017STST 1463Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machenStellungnahme
  4. 26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 116Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machenStellungnahme
  5. 17. März 2018OFOF 653/6Unterliederbach: Ergebnisse der Messungen in der Königsteiner Straße detailliert offenlegenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, fraktionslos
  6. 10. April 2018OMOM 2959Unterliederbach: Ergebnisse der Messungen in der Königsteiner Straße detailliert offenlegenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1509 2017 Die Vorlage OF 352/6 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) im Betreff das Wort "Schleichverkehr" durch das Wort "Verkehr" ersetzt wird; b) der erste Satz im Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wenn ja wie viel Schleichverkehr von der Königsteiner Straße kommend nach Sossenheim über die Engelsruhe und den Chattenweg (sowie die weiteren anliegenden Straßen) fließt und wie er gegebenenfalls unterbunden werden kann." c) im Antragstenor bei den zu prüfenden Möglichkeiten die Nummerierung dahin gehend geändert wird, dass aus der Ziffer 1. die Ziffer 3. und aus der Ziffer 3. die Ziffer 1. wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1. (neu) und Ziffer 2.: Einstimmige Annahme Ziffer 3. (neu): CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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